UN-Vollversammlung fordert ein Ende des US-Embargos gegen Kuba

E

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UN-Menschenrechtsausschuß verlangt Abschaffung der Todesstrafe (Meldung)

ari

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Verleihung der alternativen Nobelpreise

TS

2

Madrid : Erstes Forum des "Allianz der Zivilisationen". Man will Verständigung zwischen unterschiedlichen Zivilisationen und Kulturen suchen, speziell zwischen westlichen und muslimischen. Gespräch mit Ali Alatas (Ex-Außenminister Indonesien) : es geht bei den weltweiten Konflikten um politische Interessen, nicht um Fragen von Religion und Kultur.

E,A

zus.6

UNICEF- Bericht zur Kindersterblichkeit. Bei der BBC dazu ein schön anschaulicher Vergleich der Lebenschancen von zwei Neugeborenen : eines in Sierra Leone, eines in Schweden.

TS,B

zus.6

Bericht über den Streit im Sicherheitsrat über Beschluß zum Anschlag in Jerusalem. Heftige Vorwürfe zwischen den Vertretern von Israel und Libyen. Und Louise Arbour will nicht als Vorsitzende des Menschenrechtsrats weitermachen.

B

3

US-Soldaten, die als Blauhelme arbeiten sollen, werden in Bangladesh zu "Peacekeepern" umerzogen, d.h. sie werden in Techniken trainiert, wie man Konflikte ohne Gewalt entschärft.

A

3

"Save the Children" veröffentlicht Bericht über sexuellen Mißbrauch von Kindern durch UN-Blauhelme in Kongo, Haiti und Cote d'Ivoire. Näheres im BBC-Bericht aus Cote d'Ivoire.

B,E

zus.5

Inside story: Zum Beginn der UN-Generalversammlung. Teil der Eröffnungsrede von Miguel d'Escoto Brockman (Nicaragua) (OT) mit deutlicher Kritik an der US-Kriegspolitik. Diskussion mit Timur Goksel (UN-Berater) und Nile Gardiner (Thatcherist) über Reformen der UN und woran sie scheitern.

A

23

Vollversammlung. Rede von Ahmadinejad (live-OT)

Ausschnitte aus Rede von Bush (OT)

A

A,B,C

28

zus.3

Mugabe klagt vor den UN den Westen an, z.B. im Irak Völkermord und Zerstörung zu betreiben (OT, Ausschnitt).

A

1

Bericht mit Ausschnitten aus den Reden von Mugabe, Kikwete (Tansania), Ellen Sirleaf (Liberia) und Bush bei der Generalversammlung, zu Milleniumszielen und zur Frage eines Sitzes für Afrika im Sicherheitsrat. (5xOT)  (inside Africa)

C

3

In den Berichten dazu gräbt jeder Sender im jeweils eigenen Vorgarten: arte geht auf Vorwürfe gegen Italien und Frankreich ein, die "illegale" Einwanderer und Roma menschenunwürdig behandeln. Al Jazeera berichtet über Vorwürfe gegen Saudi-Arabien und den Libanon (s.o.). Im Journal Afrique (TV5) geht es um Folgen von Armut und Wirtschaftskrise für die Menschenrechte in Afrika. Und ZDF-"heute" informiert über die Vorwürfe gegen Schäuble? Nein, über die Lage in China.

Eine umfassendere Zusammenfassung gibt es bei Euronews und in der Tagesschau (die auch ein Problem in Deutschland anspricht: die Untergrabung des Folterverbots, wenn erfolterte Geständnisse vor Gericht anerkannt werden).

ht,ari,TS,E,A,JA

zus.11

UN-Generalversammlung in New York. Live-OT der Reden von Obama, Gaddafi, Ahmadinejad und Morales. Teilweise unvollständig.  (NNA)*

Zusammenfassende Berichte dazu. Und von arte-info ein Bericht zur Nichtwahl von Faruk Hosni als Unesco-Vorsitzendem auf Druck der Israel-Lobby, mit Reaktionen von Leuten in Kairo.

A

ari,E,A,C

38/92/35/5

zus.13

Die Reden von Netanjahu und Chavez im live-OT (bei Chavez fehlt leider der Schluß) (NNA)*

Eine Zusammenfassung von Netanjahus Rede und eine Stellungnahme dazu von Mustafa Barghouti: Mit seinen hetzerischen Angriffen auf den Iran wolle Netanjahu nur davon ablenken, daß Israel ein Apartheidsystem aufgebaut hat, das eine Beleidigung der Opfer des Holocaust darstellt.

C,A

A

30/46

zus.7

Die Rede von Abbas bei der UN-Generalversammlung (live-OT)

Interview von Ghida Fakhri mit Muhamar Gaddafi, in dem er seine Vorschläge zur Reform der UN erläutert und die Vision eines gemeinsamen Staates "Isratine" in Palästina.

C/A

A

15

23

Empire: "The world's most powerful club" - In Marwan Bisharas Magazin diesmal Hintergrundberichte über die Entwicklungen bei den UN. Gespräche mit Boutros Boutros-Ghali (Ex- UN-Generalsekretär), Hardeep Singh Puri (Indiens UN-Botschafter), Louise Arbour (Ex-Anklägerin beim Völkermordtribunal, jetzt International Crisis Group), James Traub (Autor von "Kofi Annan and the UN") und Steven Clemons (New America Foundation).  (NNA)*

A

Riz Khan: Diskussion über die Funktion der Menschenrechte als politisches Druckmittel des Westens gegen die armen Länder. Mit Costas Douzinas ("The End of Human Rights" und "Human Rights and Empire") und Iain Levine (HRW).  (NNA)*

A

22

"Mit offenen Karten: Wozu dient das UNESCO-Welterbe?"  Beispiele neu anerkannter Erbestätten, Bedrohungen des Erbes.

arte

11

Das Parlament des Schweiz beschließt, daß in Zukunft die Guthaben von Ex-Diktatoren an deren ausgeraubte Staaten zurückgegeben werden sollen, erstes Beispiel könnte Haiti werden.

A

3

Riz Khan spricht mit dem neuen Generalsekretär von Amnesty International, Salil Shetty. Er weist darauf hin, daß die Menschenrechte kein westliches Konzept sind, sondern auf weltweiten Werten beruhen. Der Kampf um die Verwirklichung der sozialen Menschenrechte steht heute im Mittelpunkt: "Poverty is the ultimate torture. There are many more prisoners of poverty than prisoners of sonscience." Shetty übt scharfe Kritik an Obama, der das Folterlager von Guantanamo weiterbetreibt. Und an den Medien, die selektiv über Menschenrechtsverletzungen im Iran und in China berichten, statt über die in Europa und den USA. Zum Nahostkonflikt besteht er darauf, nicht für eine Seite Partei zu ergreifen, sondern für die Menschenrechte, und die Verbrechen beider Seiten zu benennen. Zum Kaschmirkonflikt verurteilt Shetty (selber aus Indien) das gewaltsame Vorgehen der indischen Polizeitruppe, lehnt es aber ebenfalls ab, Partei zu ergreifen.    ¤

A

22

Beim "Millenniumsgipfel" in New York werden viele alberne Reden geschwungen (Extremfall Sarkozy), die alle das Problem der (weltweit rasant zunehmenden) Armut durch "Hilfen" behandeln wollen und dabei das Problem des Reichtums ignorieren. Ausnahme: Präsident Morales, der die armen Länder auffordert, den reichen Dieben nicht mehr zu trauen. (leider nur ein kurzer Ausschnitt, kein OT).  In den Tagesthemen ein ganz vernünftiger Kommentar dazu von Tina Hassel, außerdem ein Bericht (von Werner Zeppenfeld) aus Kenia über erfolgreiche Entwicklungshilfe in einem der "Millenniumsdörfer".

Hier die entscheidende Stelle von Evo Morales' Rede, leider ohne Übersetzung:

A,TS

Rede von Präsident Ahmadinejad bei der UN-Generalversammlung zum Millenniumsgipfel (bei Press-TV als live-OT, mit korrekter englischer live- Übersetzung. Komplett bis auf den Anfang, 10 Minuten.). Er klagt ziemlich allgemein die fortgesetzte ungerechte und kriegerische Weltordnung an, ohne Namen zu nennen. - Die anwesenden UN-Delegierten bekamen die Übersetzung nicht zu hören, weil es pünktlich zu Ahmadinejads Auftritt eine Reihe von technischen Störungen gab. Berichte dazu bei Al Jazeera und Euronews.

Ein Gespräch mit Präsident Evo Morales über das Entwicklungsprogramm Boliviens und den Aufbau einer "Bank des Südens".

Press,A,E

A

zus.14

3

Ein Ausschnitt aus der Rede von Präsident Ahmadinejad vor der UN-Vollversammlung (2 mal live-OT, 1 x Farsi 1 x Englisch), und zwar der Teil der endlos langen und langweiligen Rede, in dem er über die Theorien zum 11.9. spricht. Er meint, die Mehrheit der Menschen würde annehmen, daß ein Teil der damaligen US-Regierung die Angriffe direkt organisiert habe, und fordert eine unabhängige Untersuchung. Die US-Delegation und ein paar andere wollen das nicht hören und verlassen den Saal.  - Dazu noch zwei zusammenfassende Berichte.    ¤

Ein Ausschnitt aus der Rede von Präsident Obama vor der UN-Vollversammlung (live-OT) und zwar der Teil, in dem er über den Nahost-Konflikt spricht, und sagt, in einem Jahr könne es ein neues Mitglied geben, den unabhängigen Staat Palästina.

A,B,E

Press

zus.14

9

Bericht von James Bays über Reaktionen (u.a. von Obama) auf die Bemerkungen von Ahmadinejad zu 9/11. Im Westen werden diese als Beleidigung aufgefasst, Bays weist aber darauf hin, daß sie in den islamischen Ländern mehr oder weniger common sense sind.

A

"Empire : The UN - Tower of Babble?" Marwan Bishara fragt, ob die UN den Anforderungen des 21. Jahrhunderts noch gerecht werden. Dazu zwei Hintergrundberichte und eine Diskussion mit Botschafter Lakhdar Brahimi, Prof. Philip Bobbitt und Botschafter Thomas Stelzer.  (NNA)*

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Die Träger des alternativen Nobelpreises 2010.

TS

Einige Daten aus dem neuesten Entwicklungsindex des UNDP, der in vielen armen Ländern Fortschritte feststellt, z.B. im Bildungs- und im Gesundheitsbereich. Interessant, daß Bangladesh schneller vorankommt als das reichere Indien.

B

2

In der Reihe "Reporter" ein Film über die Kampagnen von NGOs zur Erinnerung an die "Millenniumsziele" (und damit an die grundlegendsten Menschenrechte). Die Verringerung von Hunger und Armut weltweit sind für die Mächtigen wegen der Wirtschaftskrise dann doch keine primären Ziele gewesen.

E

8

Zwei Berichte mit völlig unterschiedlicher Schwerpunktsetzung über den neuen Lagebericht von Amnesty International.  (NNA)*

TS,A

"Mit offenen Karten: Bevölkerungsentwicklung und Politik" - Mit interessanten Karten zur weltweit unterschiedlichen Zunahme der Bevölkerung.

arte

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Der Friedensnobelpreis geht an Tawakul Karman (Jemen), Ellen Johnson Sirleaf und Leyman Gbowee (beide Liberia) wegen ihrem Einsatz für Menschenrechte, Frauenrechte und Demokratie. Bei AJE mittags ein Telefongespräch mit Tawakul Karman, bei kulturzeit ein ergiebiger Bericht über die drei Frauen.  - Ich freue mich, daß eine koptuchtragende Muslima den Preis bekommt und bin wohl einer der wenigen hierzulande, die ihren Namen vorher schon mal gehört haben (bei AJE natürlich, s.o.)

A,P,ktzt,TS

Mit offenen Karten: "Ärzte ohne Grenzen - vom Handeln zum Reden" - Wie die sich die Geschichte der letzten 40 Jahre in den Aktionen der Hilfsorganisation spiegelt, vom Biafra-Krieg bis zur Hungernot in Äthiopien. Die Ruanda-Krise kommt in diesem Teil noch nicht vor. (NNA)*

arte

Mit offenen Karten: "Humanitäre Hilfe - Der Preis des Handelns" - Wie die "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) ihre Arbeit an die politischen Entwicklungen angepaßt haben. Die Rolle der humanitären Helfer bei den Konflikten in Sri Lanka, Afghanistan und Jemen.

arte

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Jahresbericht von Amnesty International zur Todesstrafe, die nur noch in 20 Ländern vollstreckt wird. Allerdings nimmt die Zahl der Hinrichtungen zu. An der Spitze steht China (mehrere Tausend), dann Iran, Saudi-Barbarien und die USA. Meist richten sich die Urteile gegen Regimegegner.

arj

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Beitrag über den Film "U.N.Me", in dem Ami Horowitz ein paar bekannte Probleme der UNO (Fehlbetragen von Blauhelmen, Bürokratie) im Stil von Michael Moore beklagt. Vor allem wird aber kritisiert, daß auch Länder, die den USA nicht ins Konzept passen, bei den UN eine Stimme haben, speziell der Iran.

TT

Amnesty International legt seinen Jahresbericht zur Todesstrafe vor. Weiter ganz vorne bei der Zahl der Hinrichtungen liegt China, mit mehreren Tausend Fällen. (Offizielle Zahlen gibt es nicht mehr.), der Iran mit 314 an zweiter Stelle. Saudiarabien mit (mindestens) 79 hat wohl die größte Zahl in Relation zur Bevölkerungsgröße. Im Bericht wird die Lage im Irak (129) als besonders alarmierend beschrieben.

arj

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