Diskussion "Globale Demokratie - eine Illusion?" 

Wer sind die Berner "Krawallmacher" , Andrea Stauffacher (rev.Aufbau) 

Proteste gg. IWF in Washington, David Thurston (Aktivist) 

 A

2

"Bloody Hands" - Aktivistinnen von "Code Pink" stellen Rice zur Rede (die nur dumm kuckt) 

Demos von türkischen Nationalisten, Kurden- Demo in Berlin 

Demos gg. Irakkrieg in den USA, nur kurze Bilder

Indien : Zehntausende Bauern auf Marsch nach Delhi fordern ihr Land zurück

A,B

 A

?

 3

Indien : 15 000 landlose Bauern kommen nach Delhi um für ihre Landrechte zu demonstrieren 

Die "Yes Men" und ihre genialen Aktionen   für (gegen) WTO und Konzerne wie Dow Chemical.

ktzt

8

Ankara : Türken demonstrieren gg. Rice und PKK

Brian Eno im Gespräch mit Riz Khan über Demokratie, Fundamentalismus, Europa, UN etc.

NC

A

2

18

Demos von Türken in Brüssel und Kurden in Silopi (türk.Kurdistan)

NC

4

Demo in Paris für Freilassung der "Helfer"/Entführer im Tschad

NC

2

Proteste von Datenschützern gegen Vorratsdatenspeicherung

ht

2

Frankreich : Streiks und Demonstrationen gegen Rentendeform

E,NC

zus.3

Australien : Greenpeace besetzt Kohlekraftwerk. "COAL KILLS"

B,NC

zus.1

Frankreich : Immer mehr Leute streiken und demonstrieren gegen Rentendeform und für Arbeit und Geld

E,NC

2

"Power to the people?"  Sendung über Formen direkter Demokratie in Venezuela (People & Power) (NNA)*

A

23

Am Welt-Klimatag Demos in Berlin und auf Bali

Demos in Lissabon für und gegen Mugabe

NC,E

NC

zus.2

2

Demonstrationen in Indonesien gegen Waldzerstörung (und gegen USA)

NC

1

Proteste in Lissabon gegen EU-"Verfassung"

E

1

Bali : Demo für ein Klima-Abkommen

Video  : Bali (mit vielen Bildern von netten Aktionen für Klimaschutz, Musik : Badesalz)

NC

ktzt

1

3

Demonstranten mit Bush- und Cheney-Masken in Sträflingsklamotten (Washington)

A,ht

zus.1/2

Everywoman (A) bringt eine Reportage über die Faslane- Atomraketen-Blockade. Schottische Frauen (und Männer) im Dauerprotest, mit viel Phantasie und klarem Verstand gegen illegale Massenmordwaffen. Wunderbar.

 23

Umweltschützer in Dresden verhindern Absägen eines 250 Jahre alten Baumes

ktzt,E

zus.1

Meldung : offizielle chinesische Zeitung führt Unruhen in Kenia zurück auf das gescheiterte Demokratie-Modell nach westlichem Vorbild.

A

1/2

Dresden : Polizei räumt Demonstranten weg, dann wird der uralte Baum gefällt.

S,R,ht

zus.4

Dresden, der Kampf ums Welterbe und eine uralte Buche als Symbol. Guter Beitrag.

ktzt

5

Und noch ein netter Film über die Dresdener Baumbesetzer.

Polylux

6

In Rom eine fröhliche Demo gegen den Vatikan ("VAT...NO")

NC

1

"I refuse to remain silent"  Über den US-Friedensaktivisten Andy Shalal, der aus dem Irak stammt. Mit vielen Aufnahmen von Aktionen und Demos gegen Krieg und Folter.  (Witness)

A

22

Bei einer Anhörung wird Mrs.Rice von Aktivistinnen von "Code Pink" belagert, die ihre "blutbefleckten" Hände hochrecken und Rice immer wieder das Wort "War Criminal" entgegenrufen. 

NC

1

The Daily Show with jon Stewart : Ein satirischer Bericht über die Kampagne von "Code Pink" gegen Rekrutierungsbüros in Berkeley.

C

5

Tibet : Exiltibeter protestieren in Sydney, New Delhi und Berlin

Irak: In London demonstrieren zum 5.Jahrestags des Angriffs 10 000 gegen den nächsten Krieg.

USA : Aktionen der "Code Pink" (Ausschnitte aus "The War in America", sh. USA)

Palästina : In Bremen fordern 130 Exilanten ein Ende der israelischen Angriffe und der Blockade

Italien : 100 000 demonstrieren in Bari gegen die Mafia

Tschechien : 1000 demonstrieren in Prag gegen die US-Raketenpläne

ari

ari,A,B

A

B+B

ht,E,NC

E

2

zus.1

10

1/2

zus.4

1

Demos in den USA gegen den Krieg

E,C

zus.1

Vielfältige Demos und Aktionen in den USA gegen den Irakkrieg.

A,B,C,E

zus.7

In Brüssel versuchen Friedensaktivisten das NATO-HQ  zu besetzen und werden verhaftet. In Deutschland viele kleine Ostermärsche. (Den besten Bericht zu Brüssel gab's bei Euronews, versehentlich gelöscht)

Demos in New York gegen den Irakkrieg.

ar,TS

B

zus.2

2

Demokratie : Mark Kurlansky (Autor: Nonviolence) über den Weg der gewaltlosen Aktion und das Beispiel des Dalai Lama. 

C

5

Ostermärsche in Deutschland

Vor 50 Jahren wurde das "PEACE"-Symbol erfunden. Bericht mit Bildern aus 50 Jahren Geschichte der Friedensbewegung.

TS

C

2

3

In München protestieren chinesische Studenten gegen "die deutschen Medien".  

NC

1

Bush wird in Kiew von Demonstranten empfangen, die gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine sind.

E,B

zus.3

Proteste in Kiew gegen Bush und die NATO

A,hj,E

zus.2

Polizei verhaftet 50 NATO-Gegner in Bukarest.

E

1/2

Proteste gegen Chinas Tibetpolitik beim olympischen Fackellauf in Paris.

E,TT,NC

zus.8

In San Francisco sehr bunte Proteste (OT von Bischof Tutu) gegen China. Die olympische Fackel wird auf Seitenwegen und im Bus an den Demonstranten vorbeigeschummelt.

C,B,ari,TS

zus.9

Französische Umweltaktivisten trainieren in Workshop die Praxis des gewaltfreien Widerstands.

ari

3

Demokratie : "Danger! Democracy at Work"  Der Film von Humphrey Hawksley stellt in Dubai, im Irak, in Malaysia und Taiwan Fragen nach den Möglichkeiten und Problemen einer demokratischen Entwicklung. "Is fostering Western style government in poorer countries the best way to bring peace and raise living standards?" (Our World) (NNA)*

B

22

Exiltibeter in Indien demonstrieren für ihr Land und bereiten sich auf den olympischen Fackellauf in Delhi vor.

ari

2

In Sydney demonstrieren tausende Exilchinesen für "One China" und gegen die "westlichen Medien"

Sehr verschiedene Demos in den USA vor dem Besuch des Papstes.

C

1

Kirchengegner demonstrieren in Washington gegen den Papst, den sie einen "Kriminellen" nennen. Allerdings kritisieren sie nur den sexuellen Mißbrauch von Kindern, nicht den religiösen. Und der Oberkinderschänder sagt (im Flugzeug), er wolle in Zukunft alles dagegen tun. (Alles, außer Zölibat, Schwulen- und Frauenfeindlichkeit zu beenden, versteht sich.)    

ht,B

zus.2

In Berlin demonstrieren Deutsche und Tibeter gegen China.

NC

1

Zum 1. Mai u.a. (NNA)*

A,E,JA,P

zus.13

In London demonstrieren Exil-Iraner gegen "die Mullahs", gegen "Appeasement" und für Maryam Radjavi. Aber zugleich auch gegen einen Krieg gegen ihr Land.

NC

1

In Karachi (Pakistan) demonstrieren Tausende muslimische Männer gegen anti-muslimische Filme in Europa

NC

1

Bericht über die "Anonymous"-Bewegung, die mit Masken und witzigen Aktionen gegen Internet-Zensur durch Scientology agitiert..

Zapp

8

7000 Milchbauern ( und einige Kühe) demonstrieren in Freising (bei München) gegen ruinös niedrige Milchpreise. Ab Dienstag wollen sie die Lieferung an die Molkereien einstellen.

ht,NC

zus.3

Demo in London gegen Ausbau des Flughafens Heathrow.

Demonstrationen in Deutschland gegen Bespitzelung.

E,NC

ari

zus.2

1/2

Demonstranten weisen die EU in Brüssel auf das (offenbar dort nicht vernommene) irische Votum hin: "NO means NO!"

B,E

zus.1

Bei einer Ansprache zum 4.Juli wird Bush von DemonstrantInnen lautstark als Faschist und Kriegsverbrecher benannt. Die mutigen Leute fordern seine Amtsenthebung und werden von Beamten abgeführt.

NC

2

Proteste gegen das Treffen der "G-8"-Bande in Sapporo (Japan). Die Polizei randaliert.

ari,A,NC

zus.5

Demonstrationen gegen die G8 in Japan und den Philippinen.

In Frankfurt klettert ein Greenpeace-Aktivist mit einem Plakat gegen den Klimawandel an einem Büroturm hoch und heile wieder runter.

C

NC

1

1

G-8-Gegner lassen Bush, Merkel und Co. an Ballons in die Luft steigen. 

NC

1

Beim Besuch des Papstes in Australien Proteste gegen dessen Politik und für Menschenrechte und Kondome:

E,A,B

zus.3

Noch ein paar Bilder von den Protesten gegen den Papst in Australien.

A,B,TS

zus.2

Der Ökoaktivist Dan Glass erzählt, wie er sich mit Klebstoff an Gordon Brown hängte, um ihn zur Rede zu stellen.

C

1

In London demonstrieren die 600 Bischöfe der anglikanischen "Lambeth"-Konferenz gegen Hunger und Armut.

B,NC

zus.4

Zwischenrufe von Kriegsgegnern bei McCains Rede. Leider kaum zu verstehen. (OT)

C

2

Einige Tausend demonstrieren in Hanau gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke.

ht

2

Demos in Deutschland und Frankreich gegen Beteiligung am Afghanistankrieg

ari

3

Kurze Ausschnitte zeigen kleine Demos in New York gegen die Milliardengeschenke an die Banken. Eine Forderung: "Bail me out !", kauft mich frei (und nicht die Banken).

n,E,ari,hj,B

zus.2

Weitere Ausschnitte von Demos gegen den "Bail-out" in New York.

R,ht

zus.1/2

Weiter vereinzelte, aber deutliche Proteste gegen den "Bail-out" in New York.

hj

1/2

Im Bericht von Matthias Fornoff auch Szenen von Protesten in New York gegen das Billionengeschenk an die Banken.

auslandsjournal

1

Leute demonstrieren in Washington gegen den "Bail-out"

B,NC

zus.2

Proteste in London gegen die teure Rettung der Banken. "Why should we pay for their crisis?"

E,NC

zus.2

Demo in Berlin gegen den Überwachungsstaat und für Datenschutz, "Freiheit statt Angst".

TS,E

zus.2

(Aus einem Bericht von Sonia Mikich:) kreative Proteste in New York gegen die Geschenke an die Banken, u.a. von Code Pink, "Milliardäre bedanken sich bei Paulson".

TT

1

Protestaktion von attac in der Frankfurter Börse

NC

2

Einige Aktivisten demonstrieren in Washington und rufen dazu auf, den Kapitalismus endlich abzuschaffen oder wenigstens zu demokratisieren. Ähnliche Parolen auch bei deiner Demo in Manila.

A,C,NC

zus.2

Bush wird bei seinem letzten Auslandsbesuch in Lima von wütenden Protestierern empfangen, die ihn für die Wirtschaftskrise verantwortlich machen.

B

2

Ein Jahresrückblick mit Bildern aus Athen und von den Hungerunruhen in Haiti und anderswo.

NC

4

Monitor-Spezial: "Kreuz gemacht und abgehakt - Demokratie ohne Demokraten?"  - (NNA)*, schien mir  im Schnelldurchlauf ganz interessante Fragen aufzuwerfen, aber auch recht fragwürdige Ansichten zum Thema zu liefern.

Monitor

29

Bericht über das Weltsozialforum in Belém (Brasilien).

ht

zus.2

Massenproteste und Streiks der Gewerkschaften in Frankreich gegen die Sozialpolitik von Sarkozy.

B,E,NC

zus.7

Ein Beitrag über provokant-witzige Aktionen von Ökos in Frankreich. Sie protestieren gegen die Umwelt und gegen spätere Generationen, beten Geländewagen an, etc.     ("global")

arte

2

In Paris demonstrieren 15 000 Menschen ihre Solidarität mit der revoltierenden Bevölkerung von Guadeloupe. Beschämend, daß es überwiegend Immigranten von den Antillen sind, einige Linke sind aber auch gekommen.

ari,E,NC

zus.5

In Washington D.C. demonstrieren einige hundert Menschen gegen den Neubau eines Kohlekraftwerks.

A

1

Die Umweltaktivistin Leila Deen überschüttet den britischen Wirtschaftsminister mit grüner Farbe, um gegen dessen heuchlerische Politik zu demonstrieren, gleichzeitig von CO₂-Verminderung zu reden und neue Startbahnen zu bauen. Im CNN-Beitrag ein kurzer Rückblick auf andere Aktionen dieser Art in Britannien, die mitunter sogar einen Wandel im Denken der Getroffenen mit herbeiführten (Claire Short...). 

B,C,E,NC

zus.5

Demonstrationen / Medien : Nach dem Farbattentat auf den britischen Wirtschaftsminister wird Leila Deen jetzt doch verhaftet und mit einer Geldstrafe belegt. Nachdem CNN zuerst sehr schön über den Vorfall berichtet hatte, hat sich offenbar jemand beschwert. Jetzt machen die Moderatoren sich trübe Gedanken über die Sicherheit von Politikern. -  Ein Beispiel für den rasanten Abstieg des Senders, der kaum noch aktuell und relevant berichtet. Die besten Leute sind jetzt entweder bei Al Jazeera oder werden kurzgehalten. 

C

2

In Frankreich demonstrieren Hunderttausende gegen Sarkozy und seine weiterhin neoliberale Wirtschaftspolitik. Bilder aus Paris und Marseille. Auf einem Spruchband steht "Die Krise sind sie, die Lösung sind wir".

E,NC

zus.3

Demonstration in New York gegen den Neoliberalismus.

NC

1

In Washington demonstrieren einige Tausend Leute für den sofortigen Abzug der US-Truppen aus Irak und Afghanistan.

A,B

zus.3

Bei Brüssel jagen berittene Polizisten Nato-Gegner über die Felder.

NC

2

Großdemonstrationen in London, Berlin und Frankfurt, jeweils einige Zigtausend gegen den Kapitalismus, unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise". Viele schöne Plakate und vernünftige Stimmen.

ht,ari,TS,E,A,B,NC

zus.16

Einige Bilder von den Protesten in London gegen den "G-20"-Gipfel. Auf einem Transparent steht die Forderung: "One currency, one country, one world".

E,NC

zus.4

Weitere Bilder von Demos in London beim G-20-Gipfel. - Generalstreik und Massendemos in Griechenland gegen antisoziale Wirtschaftspolitik.

E,NC

zus.4

Demonstrationen / Kapitalismus : "Wie sieht die Krisenbewältigung in Deutschland aus?" - Ein recht schöner Film von Lutz Pehnert über die antikapitalistischen Proteste der letzten Wochen und die Frage, warum diese in Deutschland bisher noch so ruhig bleiben.

ttt

5

Ostermärsche in Deutschland, mit Parolen vor allem gegen die NATO und ihre Kriege.

E,NC

zus.3

10.000 Menschen beim Ostermarsch gegen das Bombodrom.

Ein Rückblick auf die Auseinandersetzungen um den Ausbau des Frankfurter Flughafens in den letzten 25 Jahren.

ht,ari

ht

zus.1

2

Ein Bericht über die Ostermärsche in Deutschland.

TS

2

Berichte und Bilder von den Mai-Demonstrationen in Madrid, Paris, Bremen, Frankfurt, Moskau, Istanbul und Havanna.

E,NC

zus.8

In Srinagar eine sehr laute und bunte Demo gegen die indische Besatzung, überwiegend (verschleierte) Frauen dabei. -  In Manila eine große, laute und bunte Demo gegen Präsidentin Arroyo.

NC

zus.3

"Feindbild Demonstrant - Wie ein Grundrecht in Verruf gerät" - Bei den illegalen Polizeiaktionen gegen friedliche Demonstranten in Heiligendamm  vor zwei Jahren wurde der Demonstrant Stefan Berger schwer verletzt und verlor ein Auge. Eine Entschädigung hat er bislang nicht erhalten. An diesem Beispiel fragt der Beitrag, wie es um das Demonstrationsrecht steht, wenn die Gewalttäter in Uniform fast immer straflos davonkommen.

ktzt

7

Proteste von Schülern und Studenten in verschiedenen deutschen Städten.

NC

2

Greenpeace-Aktivisten besetzen die Kuppel des AKW Esenshamm und fordern die Abschaltung aller alten AKWs.

B&B

3

Nackte junge Leute bei einer Protestaktion in Kiew gegen die Jagd.

NC

1

Nach Bekanntwerden von Merkels Gangster-Party fordern vor dem Kanzleramt einige Bürger "Geburtstag für Alle!".

R

1/2

In Neu-Delhi demonstrieren viele Leute farbenfroh gegen die Politik von IWF und Weltbank.

NC

1

Demo in Berlin für den Atomausstieg

Demo der IG-Metall in Frankfurt

TS,NC

TS

zus.4

2

In den Berichten zu Afghanistan am Rande auch einige Bilder von der Anti-Kriegs-Demo der Linken in Berlin.

ari,TT,E

zus.1

In Bristol sollen die Einwohner darüber abstimmen, welche Graffitis als Kunst bleiben sollen und welche entfernt werden.

B

3

Demonstrationen / Medien : Berichte zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin mit 10-20.000 Teilnehmern Schöne Bilder, Stimmen von einigen sehr vernünftigen Leuten die ihre Ziele erklären. Die Piratenpartei ist nicht zu übersehen, wird aber in den meisten Berichten nicht namentlich erwähnt, im Gegensatz zu den Grünen. Bei arte-info aber ein recht freundlicher Beitrag über den Wahlkampf der Piraten in Sachsen-Anhalt.

ht,ari,TS,E

zus.8

In München demonstrieren über 3000 gegen den Bau einer neuen Startbahn am Flughafen.

TS

1/2

In München nehmen über 10.000 Menschen an einer Kundgebung gegen Privatisierungen im Gesundheitswesen teil. Auf einem Transparent steht: "Stoppt die Amerikanisierung des Gesundheitswesens!".

TS

1

In Paris besetzen Arbeiter die "alte Börse" und bemalen das Haus mit Parolen. Sie wehren sich gegen die Entlassungen in ihrer Autobau-Firma. Sehr bunte und sehr lautstarke Aktion.

E,NC

zus.3

Der Strommonopolist RWE schickt Lehrlinge zu einer "Demo" für Atomkraftwerke nach Biblis. Der Konzern sorgt für den Bus-Transport aus ganz Deutschland und zahlt auch noch ein Taschengeld. Gerd Jäger vom RWE-Vorstand bestätigt dies ganz offen vor der Kamera.   

Es ist klar, daß hier (wie auch bei den gekauften Studenten, die für die Pharma-Lobby "demonstrieren" geschickt wurden) das Demonstrationsrecht durch mächtige Interessengruppen mißbraucht wird. Ein Gesetz, um solches zu ahnden, fehlt bislang. Auffällig ist auch, daß bei dieser "Demo" weit und breit keine Polizei zu sehen ist. Und das direkt neben einem Atomkraftwerk...

Extra3 (NDR)

4

"It's shoe-time" - Dietmar Ossenberg darüber, wie der Schuh weltweit zum Symbol des Widerstands gegen den US-Imperialismus und seine Satrapen geworden ist.

Bilder und Töne von der "Al Quds"-Demo in Teheran.

ausldjn.extra (3sat)

NC

5

2

In Berlin versuchen einige Hundert Demonstranten, mit lautem Weckerrasseln die amtierende Regierung aus ihrem Tiefschlaf zu wecken. Die soll sich endlich um den Klimaschutz zu kümmern.

NC

2

"Die neue künstlerische APO" - Ein Beitrag über Aktionskünstlergruppen in Berlin, die mit ihren öffentlichen Aktionen die politische Meinungsbildung ankurbeln wollen.  (mehr folgt)

Die Tagesthemen haben die Merkel-Flashmobs entdeckt. Bei Merkels Wahlkampfauftritt in Wuppertal rufen die Aktivisten nicht nur "Yeaahh!", sondern feuern die Rednerin auch an mit "Wachstum, Wachstum!" und "Grundgesetz, Grundgesetz". (Ziemlich genial, finde ich.) Thomas Hinrichs (BR) findet das in seinem Kommentar aber gar nicht witzig. Und er meint, die Parteien sollten im Internet "aufeinander zugehen". Reichlich hohl.

ktzt

TT

6

In Pittsburgh demonstrieren einige Tausend Linke gegen den neoliberalen G-20-Gipfel. Und zwar friedlich, bunt und mit guten Argumenten.

A

2

In Mexico-City gibt es bei einer linken Großdemo heftige Prügeleien zwischen Demonstranten und Polizisten (hier mal durchaus von beiden Seiten ausgehend).

NC

2

In Brüssel protestieren wütende Milchbauern gegen die Deregulierungspolitik der EU, die durch Überproduktion und Preisverfall zum Höfesterben führt. Es ist von einer "Milchkrise" die Rede, aber Jose Bovè weist darauf hin, daß es auch allen anderen Bauern so ergehen könnte.

In Washington protestieren einige Dutzend Menschen gegen den Krieg in Afghanistan.

E,A

A

zus.4

1/2

Protestaktionen in aller Welt (darunter auch eine Fahrraddemo in Peking) gegen das Nichtstun der Regierungen gegen die Erderwärmung. Dabei steht die Zahl "350" im Mittelpunkt, der ppm-Wert des CO₂, der als noch hinnehmbar galt. Inzwischen ist der Anteil weiter gestiegen, jedes Jahr um 2-3, auf jetzt 390 ppm. Es handelt sich also weniger um eine Forderung als um eine Anklage: Hätte man vor 30 Jahren auf uns gehört, wäre das Klima vielleicht noch zu retten gewesen.

TS,E,B,NC

zus.9

In Noida (Indien) fordern Leute vor dem Sitz von Dow Chemical laut und wütend, daß die Opfer der Katastrophe von Bhopal nach 25 Jahren endlich entschädigt werden.

E,NC

zus.1

ver.di-Gewerkschafter legen mit Flashmob-Aktionen mehrere Supermärkte lahm. Ein Streik hätte in diesen Läden kaum Wirkung, das Gegenteil dafür umso mehr. Man füllt Einkaufswagen wahllos mit Artikeln und stellt sie vor der Kasse ab. Da nichts beschädigt wird, sind diese Aktionen völlig legal. - Man wünscht sich, solche Konsum-Antiterror-Maßnahmen würden auch sonst öfters als Wachmacher eingesetzt.  ¤

R

2

Am Sonntag stimmt die Schweiz ab über ein Verbot des Baus von Minaretten und über ein Waffenexportverbot. Leute von der Kampagne gegen Waffenexporte machen mit großen "Die-Ins" auf die Wirkungen der schweizer Waffen in Kriegsgebieten aufmerksam.

ari

3

In Madrid protestieren Tierschutzaktivisten gegen Pelze. Sie liegen nackt auf einem Haufen und lassen sich mit Blut überschütten.

NC

1

In Washington gibt es eine ganz kleine Demo gegen Obamas Pläne zur Intensivierung des Afghanistan-Krieges. Auf einem Plakat steht: "Obama = Bush's 3rd Term"

In Bremen demonstrieren über 1000 Menschen für die Rechte von Flüchtlingen, gegen Abschiebungen und Residenzpflicht.

A

B&B

3

1

Demonstrationen in London und anderswo zum Beginn des Weltklimagipfels in Kopenhagen. Sie fordern ernsthafte Maßnahmen zum Ausstieg aus der Fossilienverbrennung. In Berlin sitzen Darsteller von Politikern schon bis zum Hals im Wasser und palavern immer noch.

A,B,C

zus.9

Weltweite Demos für Klimagerechtigkeit, für ernsthafte Zugeständnisse der reichen Ländern. In Kopenhagen sind 30.000 bis 100.000 Menschen auf der Straße, Bilder einer sehr bunten, friedlichen und deutlichen Kundgebung . Die Polizei setzt später etwa 1000 Demonstranten aus dem "schwarzen Block" fest und kesselt sie bei Frostgraden stundenlang kollektiv ein.

E,B,NC

zus.8

In Kopenhagen versuchen Tausende Demonstranten unter der antikapitalistischen Parole "Hit the Production" den Hafen lahmzulegen. Die Polizei verhindert das mit Gewalt, viele Festnahmen.

A

3

Vor dem Gebäude der Klimakonferenz in Kopenhagen protestieren Menschen gegen das Versagen der westlichen Politiker und speziell Obamas. Schöne Sprechchöre: "Shame on you. We are ready, where are you?" "History will judge you." "Our future, you dicide." "Not real. Not binding."  ¤

E,NC

zus.4

Weltweiter Friedensmarsch am Acongagua.  ¤    (NNA)*

A

2

Abschlußkundgebung des weltweiten "Marsches für den Frieden" am Acongagua in Argentinien.

TS

1/2

In Belgien dringen sechs Friedensaktivisten in eine Luftwaffenbasis ein und hängen Plakate an einen Atombombenbunker, alles wird auf Video dokumentiert.

TT

4

In Vancouver demonstrieren einige Hundert Olympia-Gegner gegen die maßlose Verschwendung, die sich Kanada für das Event leistet, während immer mehr Bürger in der Armut landen.

E

1

In Dresden verhindern mehrere Zehntausend Antifaschisten einen Großaufmarsch von Nazis, die dann stattdessen eingekreist und unsichtbar vorm Bahnhof rumstehen. Die Berichte klingen teilweise etwas wirr. Da ist von "Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken und Angriffen auf Polizisten" die Rede, und die Nazis werden mit dem unsinnigen Ausdruck "Rechtsradikale" bezeichnet. Man kann radikal liberal, radikal demokratisch, radikal ökologisch, radikal links sein. (Auch marktradikal und radikal konservativ geht.)  "Rechtsradikal" ist wie brauner Schnee.

arj,TS,E,A,B,NC

zus.14

Eine Reportage aus Dresden über Nazis, Antifaschisten und ein paar Rangeleien, bei denen man beide kaum auseinanderhalten kann.

In Vancouver gibt es weiter Proteste gegen die olympische Verschwendung, dabei randaliert der Schwarze Block. Cath Turner berichtet etwas näher über die Gründe der Olympiagegner, die das Geld lieber für soziale Projekte ausgegeben hätten.

Spiegel-TV

R,NC,A

7

zus.7

In Berlin demonstrieren 1500 Menschen für den sofortigen Abzug von Bundeswehr und NATO aus Afghanistan.

arj,NC

zus.2

In Bremen besetzen einige linke Aktivisten die FDP-Zentrale aus Protest gegen Westerwelles Sozialrassismus.

b&b

3

Anti-Kriegs-Demos in den USA, eine Reihe von Stellungnahmen, u.a. von Cindy Sheehan. 

Press

3

In Duisburg gehen tausende Bürger auf die Straße um gegen einen muslimfeindlichen Aufmarsch von Nazis und "Pro-NRW" zu protestieren.

ht

2

In Belgien besetzen etwa 800 Kriegsgegner den Nato-Flugplatz "Kleine Brogel", auf dem Atombomben lagern sollen. Über 400 Teilnehnmer werden zeitweise verhaftet.

E

1

Tobias Schlegl organisiert in Hamburg eine sehr schöne Protestdemo eines Kinderchores bei einer Pressekonferenz der HSH-Nordbank. Sie singen ein Dankeslied für die Gebührenerhöhung ihrer KiTa, mit der die Milliardenverluste bei der HSH finanziert werden. HSH-Chef Nonnenmacher läuft vor seinen kleinen Fans davon. Allerliebst.   ¤

Extra3

5

In Haiti demonstrieren einige Hundert Leute gegen das Mißmanagement von Regierung und UN. Und zwar ausgelassen tanzend und singend, während ein paar schwerbewaffnete Blauhelme sehr hilflos zusehen. Bewegende Bilder.    ¤

NC

1

Menschenkette von Brunsbüttel bis Krümmel gegen den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken. Etwa 100.000 Teilnehmer.

ht

2

Im New Yorker Banden- Bankenviertel protestieren etwa 1000 Menschen sehr laut und deutlich gegen die Macht der Banken, gegen "Bail Out" und Boni, und für den Sozialstaat. Zeitweise besetzen sie die Empfangshalle von J.P.Morgan.  - Im Bericht bei kulturzeit geht es dann noch um die Proteste in Griechenland und das jährliche 1.-Mai-Ritual in Berlin.

ktzt,NC

zus.8

Bilder und Berichte von den Maikundgebungen in Deutschland, Russland, Kuba, Spanien, Griechenland, Türkei, Frankreich, Britannien, Südkorea, Irak und Senegal.

A,B,E,TS,JA

zus.16

In Moskau tragen Leute blaue Plastikeimer und Blumentöpfe, manche stellen diese auch auf ihre Autos. Der Protest gegen den Mißbrauch von Blaulicht durch reiche Bonzen irritiert die Polizei.

E

1

"Die Bibliothek des Widerstands" von Karl-Heinz Dellwo dokumentiert die weltweiten Revolten und Protestbewegungen der letzten Jahrzehnte. Acht Jahre lang soll jeden Monat eine DVD mit Begleitbuch erscheinen. - (Das Angebot beim Laika-Verlag.)

ktzt

Eine kleine fröhliche Demo im New Yorker Bankenviertel gegen die Kredithaie.

NC

1

Eine Kurzreportage von der 1.Mai-Demo in Ouagadougou  (Burkina Faso). Friedlich und energisch vertreten die Gewerkschafter ihre sozialen und politischen Forderungen. Schön anzuhören und anzusehen.   ¤

arep

6

siehe unter Israel.

siehe Israel

Große bunte und lautstarke Demonstration in Washington gegen den BP-Konzern.

A

1

In Paris demonstrieren Hunderttausende (landesweit über eine Million) gegen den Plan der französischen Regierung, das Rentenalter anzuheben. Sehr schöne (bunte und friedliche) Bilder. Bei arte ein netter Beitrag über die Ansichten deutscher und französischer Arbeiter zu dem Thema. (Was an dem Bericht bei arte stört, ist, daß der geplante Sozialabbau dort etwa 10 mal als "Reform" bezeichnet wird. Warum nennt ihr es nicht gleich eine "Revolution", ihr Wirrköpfe!)

ht,arj,B,TV5,NC

zus.15

Italien: Streiks und Massendemonstrationen gegen Berlusconis "Sparpaket". 

Rumänien: Wütende Proteste gegen das vom IWF diktierte "Sparpaket" mit Rentenkürzungen etc.

E,NC

zus.4

Berichte von den Protesten gegen das Treffen der 8 führenden Gangsterbosse mit ihren 12 Nebenbossen in Toronto. Der Stadtbezirk rund um das Tagungsgebäude ist von 10 - 20.000 Polizisten abgeriegelt. Draußen friedliche bunte Demos von über 10.000 Aktivisten, die sehr genau wissen und erklären können, worum es geht. Und ein paar Krawalle und Brandstiftungen von den Schwarzmaskierten, gegen die die Polizei erst nicht einschreitet. Später gibt es dann Massenfestnahmen.

Hervorzuheben ist die wirklich gute Berichterstattung bei Al Jazeera. Reporter Avi Lewis berichtet immer wieder live, mischt sich unter die Demonstranten und sammelt ihre Erklärungen, er bewertet live und kompetent die Polizeitaktik (läßt sich von einem dabei störenden Verschwörungsmacker nicht irritieren sondern klärt auch diesen mit ein paar klaren Worten auf), und vor allem kann er sehr deutlich erklären, worum es den Protestlern geht. - preiswürdig. (insgesamt 5 Beiträge von Lewis.)  ¤¤

Außerdem ein Interview mit Nathalie des Rosiers von der Canadian Civil Liberties Union über die Polizeigewalt.

Und Vandana Shiva sagt (im Gespräch mit Avi Lewis): Das ist gerade das Ende der G-20, die jetzt einfach nur noch eine Tarnmaske für die alten G-7 sind. Über die Bedürfnisse der Armen im Süden wird dort nicht gesprochen. Nicht über den Hunger, über die Folgen der Privatisierung, die Verarmung als Folge von Sozialkürzungen.  Die versammelten Staatsführer, auch wenn sie "demokratisch" gewählt sind, vertreten nicht die Interessen der einfachen Menschen und sehen die Bürger da draußen nur noch als Bedrohung. Während angeblich kein Geld mehr für den Klimaschutz da ist, geben sie mal eben zwei Milliarden Dollar für den Polizeischutz dieser überflüssigen Konferenz aus. Das ist absoluter Irrsinn und komplette Verschwendung. (frei zusammengefaßt)    ¤

A,Press,C,E

37

In Sydney demonstrieren etwa 1000 Leute für eine Wende in der Einwanderungspolitik. Bisher hat die Labour-Regierung kaum etwas getan, um die inhumane Behandlung von Asylsuchenden zu ändern. Bericht von Rihab Charida.

Press

3

Am Strand von Pensacola (Florida) protestieren (so wie an anderen Stränden weltweit) einige Tausend Leute mit einer Menschenkette gegen die Ölverschmutzung und die Weiterführung von Ölbohrungen im Meer.    ¤

A

2

Avi Lewis berichtet weiter von den Protesten gegen das G-20-Verbrechertreffen. Nachdem es einige Ausschreitungen der Hasskappenträger gab, ist die Polizei jetzt äußerst aggressiv und zerschlägt mit Gewalt auch friedliche Ansammlungen. Über 400 Festnahmen. In den deutschen Medien ist von den friedlichen Protesten praktisch nicht zu sehen, geschweige daß hier die Argumente der Gipfelgegner erwähnt würden. "In der Innenstadt Torontos zeigte sich das häßliche Gesicht des Gipfels", sagt ein realitätsgestörter ZDF-Reporter, direkt nachdem man die Gesichter von Merkel und Cameron gezeigt hat.  (Nein, natürlich finde ich die Krawallbilder auch häßlich, vor allem aber politisch schädlich. Deshalb zeigen sie die ja, und nur die.)

A,ht,NC

zus.11

In London campieren seit Monaten etwa 100 Friedensaktivisten vor dem Parlament. Die Stadtverwaltung will das Lager räumen.

E

1

In Britannien spricht ein Gericht sieben Aktivisten frei, die aus Protest gegen Waffenlieferungen an Israel während des Gaza-Krieges in eine Waffenfabrik eingedrungen waren und Maschinen beschädigt hatten.    ¤

Press

3

Press-TV berichtet über Polizeigewalt gegen Demonstranten beim G-20-Gipfel in Toronto. Die Journalistin Amy Miller spricht in einem Video über Mißhandlungen, Beleidigungen und Drohungen, die sie in der Haft durch Polizisten erlitten hat.

Press

1

In Stuttgart demonstrieren etliche Tausend Menschen gegen den Bau von "Stuttgart 21", die Zerstörung ihres Bahnhofs und die Verschleuderung von x Milliarden für schwachsinnige Projekte. Ein Sprecher der Bauplaner sagt, ein Ausstieg sei "unmöglich. Das geht nicht."

TS

2

Demokratie : Nach dem Hamburger Volksentscheid (wonach die Reichen ihre Kinder auch weiterhin nur 4 Jahre mit Ausländern und Untermenschen in die gleiche Schule schicken brauchen) stellt sich die Frage, ob diese Art von direkter Demokratie wirklich ein Fortschritt ist, bei der dubiose finanzstarke Interessengruppen mit populistischen Kampagnen verfassungsfeindliche Referenden anzetteln (Berlin Pro-Reli, Bayern Anti-Raucher, Lübeck Pro-Naturzerstörung, Hamburg Anti-Schulreform).  (Das ist meine Zusammenfassung der Aussagen des ziemlich interessanten Beitrags, der natürlich weniger polemisch ausfällt.)    ¤

Eine ausführlichere und sachlichere, aber ebenso harte Stellungnahme hat "Guardian of the Blind" verfaßt.

TT

3

DemokrAtie : "Egoismus macht Schule" - Eine Reportage vom Tag der Volksabstimmung über die Schulreform in Hamburg. Warum haben die reichen Villenviertel geschlossen dagegen gestimmt (hier einige bezeichnende rassistische Kommentare von Besitzstandswahrern), und warum haben die Leute in den ärmeren Vierteln, um deren Kinder es doch ging, sich nicht "für Politik" interessiert?    ¤

Panorama

In Birmingham wollte die Polizei die Innenstadt und ein Wohngebiet von Muslimen komplett mit Videokameras ausstatten, angeblich zum Schutz gegen Verbrechen. Dann stellte sich raus, daß das Geld dafür aus einem Anti-Terror-Fonds stammt. Nach lauten Protesten von Bewohnern und auch Politikern gegen die Generalverdächtigung wurden die bereits installierten Kameras mit blauen Säcken abgedeckt. - Bericht von Laurence Lee und Gespräch mit Steve Jolly von der Bürgerinitiative gegen die Überwachung.  (Warum steht das unter "Demonstrationen"? Weil ich es erst so verstanden hatte, als hätten die Aktivisten die Kameras selber in blaue Säcke gepackt. Schade, daß es nicht so war.)

In den USA bekommen Polizisten als neue nicht-tödliche Waffe "Dazer-Laser", ein grüner Laser, mit dem "Angreifer" geblendet werden können.

A

R

5

2

In Stuttgart protestieren Bürger gegen den unsinnigen unterirdischen Neubau des Bahnhofs und besetzen eine zeitlang das alte Bahnhofsgebäude. Die geplanten Kosten der Tunnelbauten sind gerade um 900 Millionen Euro gestiegen. Der Bericht bringt die Argumente der Eisenbahnfreunde ganz gut rüber. Bahnchef Grube hält übrigens Stuttgart nicht für eine Stadt, sondern für einen "Standort". (OT)   (So wie er ja auch die Bahn nicht für ein Verkehrsmittel hält sondern für ein Wirtschaftsunternehmen.)

Nachtmagazin
(ARD)

3

Rattansi & Ridley: Gespräch mit Ornella Saibene, einer britischen Friedensaktivistin, die aus Protest gegen den Gaza-Krieg mit Anderen in eine Kriegswaffenfabrik in London, die Waffen für Israel produziert, eindrang und dort Maschinen und Einrichtungen für einige Hunderttausend Euro zerstörte. Die Gruppe wurde von einem Gericht freigesprochen. (sh. 3.7.)    ¤

Press

4

Bericht zum 10. Geburtstag von attac.

TT

3

In Stuttgart demonstrieren etwa 100 Menschen gegen eine pompöse öffentliche "Vereidigung" von jungen Leuten als staatlich trainierte und bezahlte Mörder, und werden deshalb verhaftet.

TS

1/2

Ein Mini-Bericht über die Proteste in Stuttgart gegen den Abriß des Hauptbahnhofs.

TS

Wieder nur ein einziger kurzer Bericht über die Proteste in Stuttgart. 

ktzt

Mini-Meldung über die Kundgebung von über 10.000 Stuttgarter Bürgern gegen den Abriß ihres Hauptbahnhofs.

TS

1/2

In Stuttgart gehen die Proteste weiter, die Tagesschau berichtet über ein Gutachten des Umweltbundesamt, in dem das Projekt "S21" verheerend beurteilt wird. (Nachzulesen beim Politblogger.)

TS

2

Zwei kurze Berichte von den Dauerdemonstrationen der Stuttgarter. Sogenannte Arbeiter haben inzwischen angefangen, den Bahnhof abzureißen. 

(In einem Leserbrief in der FAZ wies ein Fachmann auf bestehende geologische Probleme hin, die es als reinen Wahnsinn erscheinen lassen, dort Tunnel zu bohren. Wenn Wasser in die Gipsschicht gerät, werden dort reihenweise bewohnte Häuser einstürzen. Vom Verlust der Mineralquellen ganz abgesehen.)

ht,TS

zus.1

In Stuttgart protestieren über 20.000 Leute gegen die Zerstörung ihrer Stadt. Die Regierenden zeigen sich weiter uneinsichtig. Die Tagesschau berichtet über Korruptionsvorwürfe.    ¤

ht,TS

zus.3

Endlich mal ein größerer (und sehr positiver)  Bericht über die Dauerproteste der Stuttgarter Bürger gegen das unsinnige Projekt "Stuttgart 21", mit dem eine kleine Clique von Bürokraten und Betrügern die Innenstadt, den Bahnhof und den Stadtpark zerstören und mit 11 Milliarden Steuergeld den Ausbau des Schienenverkehrs im Südwesten nachhaltig blockieren wollen. Trotz deutlicher Warnungen, daß dabei auch wieder auf Kosten der Sicherheit gespart wird (dünnere Tunnelwände, weniger Notausgänge), erklären die "Verantwortlichen" den Widerstand für zwecklos, die Sache sei entschieden.   ¤

Frontal 21

9

Zwei Berichte von der fast täglichen Demo gegen den Irrsinn in Stuttgart, diesmal über 20.000 Leute. Ein Bahnsprecher nennt die Debatte um einen Ausstieg aus dem Lobbyistenprojekt "geisterhaft".

R,TS

Über 30.000 Menschen demonstrieren in Stuttgart für den Bahnhof und nur arte berichtet drüber.

arj

Ein schöner Bericht über den Aufstand des Bürgertums in Stuttgart gegen die Untertunnelung seiner Stadt.    ¤

Spiegel-TV
(RTL)

6

Bericht über die Proteste in Stuttgart und die Uneinsichtigkeit der Unverantwortlichen.

ht

2

In Stuttgart fangen Bagger mit dem Abriß des Bahnhofs an, Tausende Bürger protestieren den ganzen Tag und die folgende Nacht im ganzen Stadtgebiet, blockieren Straßen und Züge. Kaum Berichte, aber immerhin ist die Tagesschau aufgewacht.   ¤  (Mehr über die Proteste immer beim Politblogger, z.B. aktuell hier.)

TS,TT

zus.3

In Stuttgart holt ein Terrorkommando die Dachbesetzer vom Bahnhof, dann geht der Abriß weiter, unter lautstarkem Protest von Bürgern.

n-TV,TS

zus.3

Massendemo in Stuttgart mit etwa 50.000 Teilnehmern. In der Tagesschau gibt es gerade mal drei Sätze dazu. 

Die kulturzeit bringt dagegen einen ausführlichen und positiven Beitrag über den Widerstand gegen den Bahnsinn.   ¤

n,R,TS,E

ktzt

zus.5

7

Demonstrationen / Demokratie : Mehr Berichte vom Volksaufstand in Stuttgart. Bahnchef Grube will mit einem "runden Tisch" die Stimmung beruhigen, lehnt aber einen Baustopp ab. Lacher des Tages, auch von Grube: "Wir müssen uns jetzt wie erwachsene Leute verhalten." Ob er damit das Übernehmen von persönlicher Verantwortung meint, z.B. für die bereits angerichteten Schäden? - Im Kommentar von Tom Buhrow (TT) wurde schön deutlich, daß es hier um die Frage geht, was überhaupt Demokratie bedeutet. Der Bericht dazu mit Stimmen von biederen Bürgern im Aufstand gegen die Obrigkeit hört sich an wie einer aus den letzten Tagen der DDR. Und die Angesprochenen verstecken sich und denken nur beunruhigt an die nächsten "Wahlen".    ¤¤

n,R,ht,TS,TT

zus.11

In Stuttgart demonstrieren wieder Tausende gegen die Zerstörung ihrer Stadt. Drei Aktivisten von Robin Wood besetzen den Abrißbagger und werden von einem maskierten Terrorkommando der Polizei heruntergeholt. 

TS,NC

zus.2

Einige Tausend Bürger versammeln sich in Stuttgart vor der Villa des korrupten Ministerpräsidenten und werfen ihm Schuhe in die Einfahrt.

Zapp über das PR-Desaster der Stuttgarter Stadtabreißer. Mehrere Experten staunen, mit welchen billigen und albernen Mitteln die "Elite" und ihre Hofpresse versucht haben, das Volk zu übertölpeln. Offenbar hatten die nie damit gerechnet, daß Leute mit guten Argumenten ihnen einmal ernsthaft Widerstand leisten würden. Und daß die Leute dabei auch noch das Internet gebrauchen würden.  - Im Bericht einige schöne Bilder von den Massendemos, die so im TV selten zu sehen sind.    ¤

TS

Zapp

1/2

8

In Stuttgart demonstrieren am Abend etwa 50.000 Menschen gegen "S21" und für den Bahnhof. In der CDU gibt es erste Stimmen für einen "vorübergehenden" Baustopp. (Vielleicht würden die "Verantwortlichen" etwas schneller ins Grübeln kommen, wenn man sie dazu verdonnern würde, den Bahnhof Stein um Stein selber wieder aufzubauen, jedenfalls persönlich für den angerichteten Schaden aufzukommen. Daß sie zu ihrem Handeln nicht rechtlich legitimiert sind, aber durch Korruption dazu getrieben werden, kann man inzwischen sehr ausführlich nachlesen.)

Phoenix

3

In Paris und vielen Städten Europas demonstrieren Zehntausende gegen Sarkozys kriminelle Anti-Roma-Politik. Sehr hoffnungsvolle Bilder und Äußerungen bei der großen (etwa 30.000) Demo in Paris, wo Immigranten aller Schattierungen, Zigeuner, Juden, Kommunisten, Christen, Sarkozy-Wähler, alles Nachfahren der Kommunarden und der Revolutionäre von einst, gemeinsam, bunt, friedlich, fröhlich und mit sehr klaren Köpfen für das bessere Frankreich eintreten. Besonders aufgefallen ist mir eine Frau, die jedem Kameramann erklärt hat: "Die Elite, das sind die Leute mit Herz" - "L'elite - ce sont les gents qui ont du coeur."   ¤¤

arj,E,A,B,NC

zus.15

Stuttgart: wieder protestieren Tausende gegen den Abriß ihres Bahnhofs.

TS

1/2

Ein paar Bilder von der Räumung eines Baumhauses durch kriminelle Polizisten in Stuttgart. Es ist auch zu sehen, wie einer der Kerle einer Frau brutal und unmotiviert ins Gesicht schlägt.

R,TS

Die Kosten für S21 steigen nach einem Gutachten noch um mehrere Milliarden, die SPD will einen Volksentscheid, der korrupte Ministerpräsident spricht weiter davon, die Zerstörung Stuttgarts sei unumkehrbar. - 

  Sondersendung des ZDF, "Bei Abriss Aufstand". Bitte weiterverbreiten   ¤ ¤

ht

2

"Staat-Nation-Kapital-Scheiße" - Die Vorbereitungen der Linksradikalen für die Gegendemo am "Tag der Einheit" in Bremen. Der Beitrag läßt einen Vertreter der Szene fair zu Wort kommen, der sachlich deren Beweggründe erklärt, und daß sie nicht auf Krawall aus sind. Die Polizei dagegen offenbar schon.

b&b

4

Demonstrationen in Buenos Aires von Zigtausenden Bauern aus dem ganzen Land für eine gerechte Landverteilung und gegen Konzernmonopole.

Press

2

Ein Bericht aus Griechenland über eine nette Aktionsform. Aus Protest gegen gestiegene Preise gehen Leute zusammen einkaufen und verlangen an der Kasse einen Gruppenrabatt. Wird der verweigert, wird die Ware stehengelassen.   ¤

B

3

Mehr vom täglichen Protest in Stuttgart.

ht,TS

zus.4

Der einzige größere Bericht zur "Freiheit statt Angst"-Demo in Berlin (11.9.) kommt beim iranischen Press-TV.

Press

3

In Berlin demonstrieren etwa 100.000 Menschen gegen den Atomwiedereinstieg durch die korrupte Bundesregierung.

ht,TS,E,Press

zus.6

In Stuttgart demonstrieren etwa 50.000 Menschen gegen die Untergrabung ihrer Stadt durch korrupte Lokalpolitiker.

TS

 Demokratie : "Heißer Herbst" - Die Massenproteste in Stuttgart und Berlin als Anzeichen einer neuen Lust an der Demokratie, eines beginnenden Aufstandes gegen Bananenrepublik und Parteiendiktatur. (In den O-Tönen von beiden Demos fällt mehrfach das Wort "Korruption"... Außerdem ein sehr schöner Sprechchor aus Stuttgart. Hier zum Nachsehen und -hören) Dazu auch ein Gespräch mit dem Soziologen Dieter Rucht über Beweggründe und Formen des Protests.   ¤¤

ktzt

10

 Demokratie : "Bürgerplattformen" - Wie Initiativen von unten die Menschen so organisieren können, daß sie ihre Interessen selber vertreten können. Beispiele Obamas "Community Organizing" (damals in Chicago) und ein Bürgerforum in Berlin-Wedding. Neue Modelle, nachdem die Parteien abgewirtschaftet haben. (Wir haben sowas damals "Arbeiterräte" genannt.)   ¤    Der Beitrag in der Mediathek

hj

4

In Stuttgart demonstrieren wieder etwa 30.000 Menschen. Einziger Bericht dazu kam bei Euronews.

E

In Stuttgart sperrt die Polizei Teile des Schloßparks ab, wo mit dem Fällen von jahrhundertealten Bäumen begonnen werden soll. Viele tausend Gegner dieser sinnlosen Zerstörungswut stellen sich ihnen in den Weg. Die Polizei geht mit absolut unangemessener brutaler Gewalt gegen die Demonstranten vor, mit Wasserwerfern und Tränengas und auch mit direkter Gewalt (Schlagstöcke, Pfefferspray) gegen friedliche Bürger. Es gibt mehrere Hundert Verletzte, davon mehrere schwer. Die Proteste gehen die ganze Nacht weiter, während sog. "Arbeiter" völlig unsachgemäß die ersten Bäume absägen.   ¤¤

Die Berichte aus allen wesentlichen Nachrichtensendungen dazu. Obwohl die Bilder eigentlich für sich sprechen, wer hier die Friedlichen und wer die Terroristen sind, nehmen alle Redakteure eine "neutrale" Haltung ein, auch in den Interviews mit Heribert Rech. (Der Innenminister von Ba-Wü. lügt im heute-journal, im SWR-extra und im ARD-Morgenmagazin das Blaue vom Himmel über angebliche Gewalttaten der Bürger). Im MoMa außerdem Interviews mit Matthias von Herrmann (Parkschützer) und Cem Özdemir (Grüne), denen es dann immerhin überlassen wird, Einiges richtigzustellen. 

Das Interview von Marietta Slomka mit Rech fanden die meisten anderen Blogger im Gegensatz zu mir recht anregend. Bei F!XMBR gibt's ein Transkript, und bei der Opalkatze auch eine Beobachtung der Körpersprache des notorischen Lügners Rech.

n,R,ht,TS,hj,TT,E
SWR-Extra, Morgenmagazin

zus.53

"Opfert den Banken! Ziviler Ungehorsam gegen die Finanzkrise" - Ein Beitrag über eine versuchte Besetzung einer Bank in Berlin durch attac-Leute, und allgemein über das Konzept des gewaltlosen Widerstands nach Gandhi. (Erste Hälfte des Beitrags versehentlich gelöscht.)

ktzt

3von 6

Stuttgart nach dem Tag des Polizeiterrors   ¤

Phoenix mit weiteren Interviews von Özdemir und Künast, sowie der Pressekonferenz von Innenminister Rech und Polizeipräsident Siegfried Stumpf, mit reichlich Material für eine Anklage wegen Amtsmißbrauch und Verfassungsverrat. (OT)

Nachrichtenbeiträge des Tages. n-tv-Reporter Cord Eickhoff phantasiert Tausende von autonomen Anarcho-Chaoten-Terroristen herbei. Am Abend demonstrieren etwa 100.000 Bürger, natürlich friedlich, durch die Stadt. Interviews nochmal mit Rech (ARD-Brennpunkt), und dem korrupten Ministerpräsident Mappus (heute-journal und Tagesthemen, Marietta Slomka nervt ihn ganz schön mit ihren kritischen Fragen). In den Tagesthemen ein lauer Kommentar von Michael Zeiß (SWR).

Phoenix

n,R,ht,arj,TS, hj,TT,E,NC,
ARD-Brennpunkt

zus.27

zus.69

Tina Mendelsohn zieht die Parallele zu den "Wir sind das Volk" -Rufen von vor 21 Jahren.

ktzt

1

In Island müssen die Abgeordneten des neuen Parlaments es ertragen, von einer wütenden Menschenmenge mit Schmährufen und fliegenden Eiern bedacht zu werden.

E,NC

zus.2

Stuttgart : In den Nachrichtenberichten einige Bilder von der Riesendemo vom Freitagabend (etwa 100.000), bei der ganz deutlich der Rücktritt der antidemokratischen Landesregierung von BaWü. gefordert wurde. Parteienstreit um die Prügelorgie der Polizei vom Donnerstag. In feiner Ironie entschuldigt sich Özdemir dafür, daß er Mappus unterstellt hatte, der "wolle Blut sehen". Inhaltlich nimmt er zum Glück nichts zurück.   ¤

Im Park wird weiter "gebaut" (lebende Erde zermatscht), und zwar illegal, worauf RTL als einziger Sender hinweist. Es gab eine Anweisung der Bahnkontrollbehörde, daß ohne naturschutzrechtliche Genehmigung nicht mit dem Abholzen begonnen werden dürfe. Neben Fledermäusen leb(t)en auch Juchtenkäfer in den Baumriesen.  ¤

n,R,arj,TS,TT,SWR

zus.13

In Bremen demonstrieren etwa 2000 linke Sektierer als schwarzer Block mit albernen Parolen gegen Nationalismus und Einheitsidylle. Von den Zielen sehr sympathisch, im der Umsetzung abstoßend, leider. Immerhin bleibt es trotz des massiven Polizeiaufgebots friedlich.

b&b

5

"Anti-Berlusconi-Tag" in Italien.

arj,NC

zus.2

Eine Protestaktion von Greenpeace in Paris mit ölverschmierten Körpern.

NC

Demonstrationen / Demokratie : Stuttgart

Bahnchef Grube sagt, Deutschland sei keine Demokratie, das Volk habe hier also gar nichts zu sagen und somit gebe es auch kein Recht auf Widerstand gegen Zerstörungsprojekte. Jedenfalls meint er dies, und so wird es von allen verstanden. (Er spricht ausdrücklich von "unseren frei gewählten Volksvertretern", die immer allem zugestimmt hätten, was er verlangt hat. "Unsere", sagt er. Genau.) Auch Kriegsminister Guttenberg stellt sich klar auf die Seite der Demokratiegegner. ¤

Reportage von Malte Schindler und Dirk Schulze aus dem schwäbischen Volksaufstand. Beeindruckende Sammlung von Wortmeldungen von biederen Bürgern, ihr Entsetzen, ihre Wut wie auch ihre zunehmende polische Bewußtheit. Und Bilder von Polizeibrutalität, die einige der Lügen von Polizeipräsident Stumpf und Landesregierung widerlegen. Z.B. die, es seien gar keine Schlagstöcke gegen friedliche Menschen eingesetzt worden, und kein Tränengas. Auch Angriffe der Schwarzmaskierten auf Journalisten sind zu sehen.  ¤¤

n,R,ht,TS

Spiegel-TV (RTL)

zus.7

9

RTL-aktuell stellt fest, daß es auch heute Leute gibt, die sich mit dem Ruf "Wir sind das Volk" gegen den Staat wehren. Als Beispiel hat man ausgerechnet einige (und zwar eher wenige) Dorfbewohner in Brandenburg gewählt, die sich durch den Bau von Windrädern in ihrer Nachbarschaft belästigt fühlen. (Abgesehen davon, daß natürlich manchmal die Klagen auch berechtigt sein mögen, oft werden sie aber auch von anderen Interessen gesteuert.) Bericht eigentlich ganz vernünftig, unpolemisch. 

R

In London protestieren einige tausend Linke gegen geplante Sozialkürzungen. 

Press

 Stuttgart : Wieder Montagsdemo mit mehreren Zehntausend Teilnehmern. Der Bahnchef steht jetzt unter Polizeischutz. -

 Das heute-journal widmet dem Thema 13 Minuten. U.a. wird an den von Bürgermeister Schuster versprochenen und dann verhinderten Volksentscheid erinnert. Und Claus Kleber bringt Tanja Gönner (Verkehrsministerin) und den Parkschützer Matthias von Herrmann zum Gespräch zusammen. Kleber ist parteiisch. Während er Herrmanns deutliche Aussagen als Provokationen bewertet, läßt er es Gönner durchgehen, daß sie klare Fragen (z.B., warum sie keinen Baustop will) nicht klar beantwortet. Herrmann ringt der Gönner ein Versprechen ab, daß am Südflügel nicht weiter zerstört wird. (Fragt sich, was das Versprechen wert ist. Sind nun auch die "Entkernungsarbeiten" gemeint oder nicht?!) Schön: auch Kleber hat die Parallele zu den "Gesprächen" zwischen Palästinensern und Israelis entdeckt. Auch dort geht nichts ohne Baustop.  ¤

Beckmann spricht mit Walter Sittler, Christine Oberpaur (Gegner von "S21"), Tanja Gönner (Ministerin) und Volker Kefer (Technik-Vorstand der Bahn). Gönner gelingt es leider, Oberpaur (Ex-CDU-Wählerin) mit ihrem rhetorischen Gedampfe zu benebeln, obwohl sie in der Sache knallhart bleibt. 

n,R,ht,TS,TT

hj

Beckmann (ARD)

zus.8

13

38

 Stuttgart : 

Leider alles komplett noch nicht gesehen.  ¤

¤

¤

¤

E,n,R,ht,arj,TS,
hj,TT,SWR

Phoenix

ktzt

Frontal 21

zus.39

30

5

8

Nachrichtenbeiträge zu den Parlamentsdebatten in Stuttgart und Berlin und zum Vorschlag, Heiner Geißler als Vermittler einzusetzen. Die korrupte Landesregierung lehnt aber weiter einen Baustop ab und nennt das "Projekt" "alternativlos". Die Grünen bekommen erstmals bei bundesweiten Umfragen mehr Stimmen als die SPD. Kommentar in den Tagesthemen von Clemens Bratzler, recht vernünftig.

n,R,ht,arj,TS,
hj,TT

zus.22

Demonstrationen / Demokratie : Stuttgart

Die komplette Debatte des Landtags in Stuttgart zu "S21". Interessant die Regierungserklärung von Mappus, die neben zahlreichen Lügen und einem Riesenberg Kreide auch Einiges an Belegen für den Tatbestand der Korruption hergibt. (Er redet ausschließlich über Interessen der "Wirtschaft". Menschenrechte und Verfassung spielen dagegen keine Rolle.) Eine Entschuldigung für die Gewaltaktion gegen friedliche Demonstranten verweigert er und behauptet weiter, die Schüler hätten die Robocops angegriffen und sogar 20 von ihnen verletzt.   ¤

Die komplette Debatte des Bundestags in Berlin zu "S21". Hervorzuheben die Reden von Gregor Gysi, der die wesentlichen Fragen (nach einer Demokratisierung des Systems) stellt, und von Uwe Beckmeyer (SPD-Mann aus Bremerhaven), der seine Arbeit gemacht hat und möglicherweise die entscheidenden Dinge in den Akten gefunden hat (nämlich Hinweise auf finanzielle Mauscheleien.  ¤

Phoenix

Phoenix

150

110

Bei Günter Jauchs "Stern-TV" ein Gespräch mit einem Polizeiopfer (Daniel Kartmann), Bilder von kastanienwerfenden (!) Demonstranten, ein Bericht über den bürgerlichen Protest und die Nachwirkungen der Polizeigewalt, und eine kleine Diskussion (Ende fehlt) mit Anneliese und Hans Heeber (ältere Demonstranten), und Thomas Strobl (CDU-Lügner).   ¤

"Hart aber fair"  (kann man woanders nachlesen.)

RTL

ARD

19

75

Was ist eigentlich ein Baustop? Zuerst sagt der Vermittler Geißler, Bahn und Regierung hätten einen solchen zugesagt (jedenfalls für die Dauer der Verhandlungen). Grube und Mappus sagen dann: "Es gibt keinen Baustop. Wir lassen nur das sein, was ohnehin erst für später geplant war."  Im heute-journal und in den Tagesthemen sagt dann Geißler, es sei wohl ein Mißverständnis (seitens Grube und Mappus!), selbstverständlich herrsche "Friedenspflicht"... - Die Freunde von "S21" haben alle Kräfte mobilisiert und bringen etwa 4000 Leute zu einer Demo zusammen. CDU-Mann Peter Hauk sagt hier unter dem Jubel seiner Anhänger: "Es wird keinen Baustop geben!" Und worüber soll dann also geredet werden? Vielleicht darüber, wer nach dem Regierungswechsel für die angerichteten Schäden aufzukommen hat?   - In den Tagesthemen geht es auch um die bundesweite Stimmungslage zum Thema. Nach den Umfragen ist die Mehrheit klar auf Seiten der Bahnhofsschützer. Die Grünen erreichen die höchsten Umfragewerte aller Zeiten. Dazu auch ein Kommentar von Ulrich Deppendorf.   ¤

Im arte-journal ein Bericht über weitere Fälle, wo sich Bürger gegen staatliche Fehlplanungen zu wehren beginnen. Und grundsätzliche Gedanken über die zunehmende Entfremdung zwischen Parteien und politisch engagierten Bürgern. Dazu u.a. der Politikwissenschaftler Jürgen Falter.

"Maybrit Illner : Bürgerwut - Verstehen die Politiker nur noch Bahnhof?" Talkshow, u.a. mit Claudia Roth und einem FDP-Junghetzer. Interessant ist eigentlich nur der Bauunternehmer Martin Herrenknecht, der den lebenden Beweis liefert, wem das Projekt wirklich nützt. Irgendwelchen Argumenten jenseits seines Bankkontos ist der Mann nicht zugänglich. (Es wird Zeit, solche Müßiggänger beiseite zu schieben. Wegzusperren für immer. In jedem Fall aber zu enteignen gemäß Art. 14 GG.) (Der Text wurde etwas nachgefeilt. Danke für die Kritik.)

n,ht,TS,hj,TT

arj

ZDF

zus.36

3

67

Nachrichtenbeiträge über die Debatten um den seltsamen "Baustop" und über eine Pressekonferenz der Parkschützer, bei der neue Details über den gezielten Polizeiterror am 30.9. mit neuen Videos belegt werden. Ein besonders brutaler Prügelbulle soll inzwischen aus dem Verkehr gezogen worden sein (erst, nachdem die Bilder im TV kamen. Warum haben den nicht seine Kollegen angezeigt?!) Dazu Berichte bei n-tv und "heute", aber nicht in der ARD, warum auch immer.   ¤

Zwei interessante (weil doppeldeutige) Zitate, 1. von Mappus: "Bei einem Baustopp kommt Schadensersatz von über einer Milliarde Euro auf uns zu."   (Wer ist "uns"? Ja doch wohl nicht das Volk, das gerade verhindert, daß noch mehr Geld verschwendet wird. Vielleicht die CDU? Die Bauunternehmer? Mappus ist vorsichtshalber erstmal nach Arabien geflohen.)
2. von Peter Hauk (CDU): "Wir können es nicht verantworten, daß jetzt auf Kosten des Steuerzahlers der Bau eingestellt wird." (Eben! Soll die Mafia ihren Dreck gefälligst selber wieder wegmachen und für die angerichteten Schäden bezahlen!)

In der heute-show u.a. der witzige (und letztlich gescheiterte) Versuch von Carsten van Ryssen, in Stuttgart ein Interview mit Heiner Geißler zu führen.

n,R,ht,TS,SWR,TT

heute-show

19

8

In Stuttgart demonstrieren über 100.000 Menschen (bis zu etwa 150.000) gegen Mappus und seine Zerstörungs- und Gewaltorgien. Dazu nur recht kurze Berichte in den Nachrichtensendungen, am ausführlichsten noch bei n-tv, wo auch einmal kurz ein Gesamtbild der gewaltigen Menschenmenge zu sehen ist, genauer: ein 180-Grad-Schwenk aus einem Hochhaus. - Auch Merkel fordert Mappus zum Rücktritt auf: "Der Einzelne muß bereit sein, Nachteile in Kauf zu nehmen, zum Wohle kommender Generationen." (laut Tagesschau.)   ¤

n,ht,TS

zus.5

"Die aufständische Republik" - Film von Hendrik Behrend und Felix Kasten über den Stuttgarter Volksaufstand und andere Bürgerbewegungen gegen unsinnige Projekte der Wirtschaft Politik, (in Berlin gegen eine neue Einflugschneise über Wohngebiet) , aber auch gegen neue Hochspannungsleitungen.

Spiegel-TV (RTL)

13

In Stuttgart wird weiter über einen Baustop gerätselt. Bahnchef Grube spricht vor ausgewählten Mafia-Vertretern und behauptet, ein Baustop sei unmöglich. Im Schloßpark demonstrieren wieder über 10.000 Bürger und fordern: "Ohne Baustop keine Gespräche!" 

ht,TS,TT

In Oldenburg protestieren mehrere Tausend Menschen gegen die mangelnde Bezahlung für Erwerbslose.

b&b

In Stuttgart trifft Geißler sich mit den Bahnhofsschützern, während Grube nochmal erklärt, es dürfe keinen Stopp der Zerstörung geben, und munter weiter Aufträge dafür ausschreibt. - Wofür haben wir eigentlich Staatsanwälte?

n,ht,TS

Ein Bericht über die Bürgerbewegung gegen "Stuttgart 21" und die völlig abgehobene Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung.

Zapp

Geißler spricht mit den Bahnhofsschützern. Ein Gericht erklärt die Baumfällaktion vom 30.9. für rechtswidrig. 

TS

1

Stuttgart : Das erste Vermittlungsgespräch zwischen Bürgern und Politikern, unter Leitung von Schlichter Heiner Geißler. Einziges Ergebnis ist, daß die Gespräche regelmäßig (und öffentlich) weitergehen sollen, und daß solange die Zerstörungsarbeit mehr oder weniger eingestellt wird. Weil die Arbeiten zur Grundwasserabsenkung im Stadtpark weitergehen, wollen die Parkschützer nicht mehr an den Gesprächen teilnehmen.

Bei Phoenix O-Töne von Heiner Geißler und Stellungnahmen der grünen Parteispitze (Renate Künast und Jürgen Trittin), die auf eine nötige demokratische Weiterentwicklung des politischen Systems hinweisen.

Ein Beitrag bei "aspekte" spekuliert über ein allgemeines Ende der Politikverdrossenheit und bundesweite Protestbewegungen. Die konkreten Auslöser der Stuttgarter Bewegung bleiben dabei allerdings unverstanden. (Als da wären: eine jahrzehntelange fundierte Arbeit der Bürgerinitiativen und das allgemeine Entsetzen über die Brutalität einer durch und durch verlogenen und korrupten politischen Kaste.)

n,ht,TS

Phoenix

aspekte

zus.6

13

6

Bei Regen demonstrieren "nur" etwa 25.000 Menschen für ihren Bahnhof. Eine Gruppe dringt zeitweise in den von der Polizei besetzten Südflügel ein, wird aber illegalerweise wieder dort hinausgebracht. - Der Verfassungsrichter Voßkuhle sagt in der SZ, Bauprojekte seien wichtiger als Demokratie.

ht,TS

 Stuttgart : In den Nachrichten geht es um die politische Einordnung der Stuttgarter Proteste. Geißler sagt, die Stuttgarter Proteste zeigten, daß man in Zukunft die Bürger besser beteiligen müsse. Westerwelle behauptet (ausgerechnet in Indien, wo um menschen- und naturfeindliche Großprojekte Bürgerkriege geführt werden) daß man in der Welt kein Verständnis für die Proteste gegen S21 habe. - Bei n-tv weitere Bilder von der Demo von Sonnabend und der brutalen Räumung des Südflügels durch Polizisten.

n,ht,TS

20.000 bei der Montagsdemo in Stuttgart.

TS

1/2

Ein Bericht über die 300. Bremer Montagsdemo gegen Hartz4. Wenn es auch nur noch etwa 30 regelmäßige Aktive sind, die meisten davon aus den älteren Jahrgängen: bewundernswert ihre Unermüdlichkeit und ihre politische Klarheit. (So gehört der Protest gegen "S21" und die Atompolitik selbstverständlich mit ins Programm.)  ¤

b&b

Stuttgart : "Warum die Polizei wirklich so hart zuschlug" - "Monitor" untersucht nochmal die Ereignisse vom 30.9. und kommt zu dem Ergebnis, daß die Gewalteskalation von der Polizeiführung (und vermutlich von der CDU-Regierung) gewollt und herbeigeführt wurde. Mit diversen wichtigen Aussagen von Zeugen und Sachverständigen (u.a. der Polizist Thomas Mohr). Die Frage, ob die Polizei auch Undercover-Provokateure eingesetzt hat, bleibt dabei noch ausgeklammert.   ¤

"Protestkultur contra Zukunftsfähigkeit" - Über Chancen und Probleme bei der Demokratisierung der Gesellschaft. Ein etwas abgehobener Beitrag mit diversen Akademikern.

Erstmals berichtet Steven Evans bei der BBC über die Proteste in Stuttgart, in denen er auch eine Gefahr für Merkel sieht.

Monitor (ARD)

ktzt

B

12

8

3

Demokratie / Stuttgart  : Erste Runde der Vermittlungsgespräche (zum Thema der Leistungsfähigkeit von altem und neuem Bahnhof).

Komplette Aufnahme der Live-Übertragung bei Phoenix.  ¤

Die kompletten Zwischeninterviews, Hintergrundberichte, Zusammenfassungen bei Phoenix.

Aktualisierte Wiederholung der Doku "Bei Abriß Aufstand" (leider nicht komplett.)  ¤¤

Die Nachrichtenberichte dazu. Im heute-journal das Interview mit Heiner Geißler.

Kurze Bewertung (habe bei weitem nicht alles gesehen, aber viel): Geißler verdient den Friedensnobelpreis, die S-21-Gegner haben die besseren Argumente, Boris Palmer ist ein Politiker vom Format eines Helmut Schmidt, und Mappus versteckt sich in seiner Tonne. Einen guten Kommentar zum Tage von Rainer Burchardt gabs im DLF.

Phoenix

Phoenix

Phoenix

n,R,ht,TS,hj

zus.371

zus.100

25

zus.26

In Stuttgart gleichzeitige Demos von Gegnern und Freunden des Bahnhofumbaus. Zahlenangaben: "Zehntausende / Tausende" (n-tv), "16.000 / 7000" (heute), "50.000 / 10.000" (Tagesschau, unter Berufung jeweils auf die Angabe der Veranstalter), "Zehntausende / 7-10.000" (Euronews), realistisch 30.000 / 7000. Bei den "Befürwortern" redet auch Bahnchef Grube. Die Leute wurden von der CDU gut mit Winkelementen versorgt und teilweise auf Parteikosten herangekarrt. Alles wie in der DDR.

Bundesweit kleinere Demos gegen die Atompolitik und die geplanten Atommüll-Transporte.

n,ht,TS,E

ht,NC

zus.7

zus.5

Im Magazin "vivo": "Runter vom Sofa, raus auf die Straße? Protestkultur 21" - Gregor Steinbrenner geht den Beweggründen der Stuttgarter Bürgerrevolutionäre nach, spricht darüber mit dem Soziologen und "Protestforscher" Prof. Dieter Rucht und verschiedenen Beteiligten (auch von der Seite der Tunnelfreunde). Es geht auch um andere umstrittene Bauprojekte und die überall sehr kümmerliche und unfaire Beteiligung der Bürger daran, und um direkte Demokratie und Volksentscheide. Außerdem ein Besuch bei der Kletterin Cécile Lecomte ("Eichhörnchen"), die über gewaltfreien Widerstand und die Suche nach neuen Aktionsformen erzählt (sie ist Containerin, wie Hanna Poddig).  ¤¤

3sat

30

Demokratie : Über Bürgerbewegungen gegen Politikerprojekte, nicht nur in Stuttgart. Gegen eine Giftgasleitung in Mohnheim, gegen Kohlekraftwerke etc. Der Politologe Hans Lietzmann stellt fest, daß jede Regierung, jedes Parlament und Firmen wie die Bahn falsche Entscheidungen zurücknehmen können, nur dem Volk will man dies nicht zugestehen.

TT

4

Bei der 50. Montagsdemo gegen "S21" kommen etwa 20.000 Menschen zusammen. 

Die Reden von Urban Priol und Georg Schramm wurden leider nicht im TV gezeigt. Hier Schramms Referat über die Paarung von Vernunft und Zorn, über einen Hinauswurf des Bankergesindels, über mächtige Frauen (Springer und Mohn, nicht Merkel), über den Mißbrauch der Sprache durch die Mächtigen, über die Gier als Kern der Gesellschaft, und die Hoffnung auf eine demokratische Wende, die von Stuttgart ihren Ausgang nehmen könnte. (Sagte er nicht auch etwas über Geißler als Vertreter des wahren Konservativismus?)   ¤¤

TS,E

zus.2

Von der Reise von 600 Stuttgartern im Sonderzug nach Berlin und dem dortigen Aktionstag berichtet nur Euronews ernsthaft. (Bei RTL und "heute" ganz kurze Schnipsel, in der Tagesschau gar nichts.)

E

2

 Stuttgart: Die Schlichtung, zweiter Tag

Die komplette Live-Übertragung der Schlichtungsgespräche (bis 17:30 Uhr, dann fand Phoenix den Parteitag einer rechtsextremen Splittergruppe spannender.) Nur teilweise gesehen, Kommentar folgt.   ¤

Die Hintergrundberichte und Interviews in den Pausen. (Details später.)

In den Nachrichten nur kurze Meldungen. (Tagesschau fehlt.)

Phoenix

Phoenix

n,R,ht

387

68

zus.2

Wieder demonstrieren in Stuttgart über 10.000 Menschen gegen "S 21". Einige versuchen, auf dem abgesperrten Gelände wieder Bäume zu pflanzen. Proteste gegen ein Bahnprojekt auch beim Besuch von Grube in Kenzingen

Euronews bringt ein längeres Special über den Bahnhofsstreit von Stuttgart. Einige Beteiligte (von beiden Seiten) werden mit ihren Argumenten vorgestellt. Ganz schön, für den Außenstehenden wird allerdings nicht klar, warum dieser Streit so eskaliert ist. (europeans) Beitrag auf englisch bei Euronews.

TS

E

2

8

"betrifft: Stuttgart in Aufruhr - Wie ein Bauprojekt die Stadt spaltet" - Film von Stefan Maier  (NNA)*    ¤   (Bild verzerrt dank SWR-Technik. Gibt's eine Wiederholung?)

Text von der SWR-Seite: "Was ist mit den Schwaben los? Der Streit um "Stuttgart 21", den geplanten unterirdischen Hauptbahnhof, zerreißt eine ganze Stadt. Zigtausende gehen jede Woche auf die Straße, Menschen aller Schichten und Altersgruppen demonstrieren für den Erhalt des alten denkmalgeschützten Bahnhofs, für die Bäume im städtischen Schlosspark, die dem Neubau zum Opfer fallen sollen. Gegen ein Projekt, das Milliarden verschlingen wird und - vor allem - gegen eine Politik, die die Bürger nicht mehr nach ihrer Meinung fragt. Ob bei der Präsidentenwahl, bei der Bankenkrise, beim Atomausstieg oder eben bei "Stuttgart 21", die Politiker scheinen ihre Wähler aus dem Blick zu verlieren, treffen Entscheidungen, die die Mehrheit der Bevölkerung ablehnt.
"Stuttgart 21" ist ein Musterbeispiel dafür, dass Bürger für ihre Interessen streiten und politische Entscheidungen nicht mehr einfach hinnehmen. Filmautor Stefan Maier und sein Team begleiten Gegner und auch Befürworter durch den Sommer des Widerstands."

SWR

44

"Die PR der Gorleben-Protestler" - Ein Bericht über die professionelle Medienarbeit von Anti-Atom-Aktivisten und der Organisation "CampAct". 

Zapp

7

 Dritter Tag der Schlichtungsgespräche in Stuttgart   ¤

Die komplette Live-Übertragung der Verhandlungen bei Phoenix. (NNA)*

Interviews und Hintergrundberichte bei Phoenix  (NNA)*

Nur ganz kurze Berichte in den Nachrichtensendungen.

Phoenix

Phoenix

n,ht,TS

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93

2

Im Wendland demonstrieren etwa 50.000 Menschen gegen die verbrecherische Atompolitik und speziell gegen den neuen "Castor-Transport". (Dieser bringt Atommüll von deutschen Reaktoren aus Frankreich, wo er nochmal zusätzlich konzentriert wurde, zurück ins oberirdische Endlager in Gorleben, wo er dann die nächsten 20 Millionen Jahre im Regen stehen soll. Ein sicheres Endlager gibt es nicht.) An der Transportstrecke gibt es ebenfalls Proteste und Versuche von Aktivisten, den Zug zu stoppen.  - Frau Merkel nennt das Entschottern von Bahngleisen einen "Straftatbestand". (OT) Die Zonensuse meint vermutlich, es sei eine Straftat. Aber welcher Straftatbestand durch diese erfüllt wird? Sachbeschädigung vielleicht. Und welchen Straftatbestand erfüllt die von Ihnen betriebene oberirdische "Zwischenlagerung" von Atommüll, Frau Merkel? Völkermord? Ich fürchte, es gibt für diesen Straftatbestand noch keinen passenden Namen. Für die Bedrohung des Lebens von Millionen von Generationen. Für das dauerhafte Unbewohnbarmachen eines ganzen Landes aus niederen Beweggründen. Die erwähnte Sachbeschädigung fällt demgegenüber eindeutig unter das Widerstandsrecht (genauer: Widerstandsgebot) des Grundgesetzes.   ¤

n,ht,TS,E,A,NC

zus.12

In Hannover demonstrieren etwa 10.000 Gewerkschafter gegen die Kontra-Reformen der Regierung im Sozialbereich.

TS

1/2

Der Zug mit Atommüll wird immer wieder von Tausenden Demonstranten aufgehalten, die friedlich die Gleise blockieren. Die Polizei geht dagegen teilweise akzeptabel vor, teilweise aber auch mit brutaler sinnloser Gewalt, Faustschläge ins Gesicht gegen am Boden Liegende z.B. In einem Fall greifen leider "autonome" Schwarzkappen ihrerseits Polizisten mit Gewalt an. - In den Nachrichtenberichten und bei No Comment (euronews) eine Fülle von Bildern und Stellungnahmen von Beteiligten.  ¤

Mit phantasievollen friedlichen Aktionen (Schafsblockade!) halten tausende Demonstranten den illegalen Atommülltransport nach Gorleben immer wieder auf. Vertreter der Lobby-Regierung (Rüttgers) sind offenbar beeindruckt und verfallen in polemische unqualifizierte und verlogene Angriffe gegen die frühere rot/grüne Regierung. Die für Lobbyinteressen mißbrauchten Polizisten bleiben heute friedlich und tragen geduldig die Leute von der Straße. Wenn sie sich dafür nicht mit Steuergeld bezahlen ließen, könnte man sie fast loben.   ¤

n,ht,arj,TS,hj
TT,E,A,NC

Der Castor-Transport hat dann doch noch das "Zwischen"lager in Gorleben erreicht. Die Gegner sind mit der erreichten Verzögerung und dem Signal gegen die korrupte Regierung recht zufrieden. Theo Koll kommentiert im heute-journal: "Das Land braucht neue Formen der Bürgerbeteiligung."

Brisant,n,arj,TS,
hj,TT,E,NC

Demonstrationen / Demokratie : Nach den Anti-Atom-Protesten debattiert der Bundestag darüber. Innenminister de Maiziere behauptet mal wieder, es gebe kein Widerstandsrecht gegen "demokratische Entscheidungen". Parlamentsflegel Lindner nennt die Proteste kriminell. (OT)  - Ich nenne seine Partei und die korrupte gelbe Regierung kriminell.

ht,TS

Nur Euronews berichtet etwas ausführlicher über die (friedlichen) Proteste gegen das Treffen der "G20"-Verbrecher in Seoul.

E

2

 Vierter Tag der Schlichtungsgespräche in Stuttgart   ¤

Die komplette Live-Übertragung der Verhandlungen bei Phoenix. Thema ist das Alternativkonzept "K21" für eine Modernisierung des Kopfbahnhofes. (NNA)*

Interviews und Hintergrundberichte bei Phoenix  (NNA)*

Nur in der Tagesschau wurde noch drüber berichtet.

Phoenix

Phoenix

TS

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2

  Fünfter Tag der Schlichtungsgespräche in Stuttgart   ¤

Die komplette Live-Übertragung der Verhandlungen bei Phoenix. Themen 1. ökologische Folgen von S21 und K21, 2. städtebauliche Entwicklung . (NNA)* Zusammenfassung zum Nachlesen.

Interviews und Hintergrundberichte bei Phoenix  (NNA)*

Der einzige ernsthafte Nachrichtenbeitrag dazu kam bei "heute".

Phoenix

Phoenix

ht

zus.442

zus.96

2

 Sechster Tag der Schlichtungsgespräche in Stuttgart   ¤

Die Live-Übertragung der Verhandlungen bei Phoenix (leider nur bis 16:00 Uhr). Thema: Die Geologie von Stuttgart und die daraus entstehenden (Sicherheits-) Probleme beim Bau und Betrieb von Tunnels.  (NNA)*   (Zusammenfassung zum Nachlesen, leider auch nur bis 16:00 Uhr)

Einziger Nachrichtenbericht diesmal in der Tagesschau: zu den Gesprächen und den zwei Demos von CDU/ Bahn für S21 (Grube singt "Trulla Trulla", etwa 1500 Teilnehmer) und Stuttgarter Bürgern gegen S21 (etwa 10.000. Zahlen jeweils laut TS.)

Phoenix

TS

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2

 Siebter Tag der Schlichtungsgespräche in Stuttgart   ¤

Die (fast) komplette Live-Übertragung der Verhandlungen bei Phoenix. Thema vor allem die Kostenschätzungen für S21. (NNA)* Zusammenfassung zum Nachlesen.

Interviews und Hintergrundberichte bei Phoenix  (NNA)*

Etwas ausführlichere Nachrichtenbeiträge diesmal beim ZDF. Mit neuen Umfrageergebnissen, wonach die S21-Befürworter in BaWü knapp vorne liegen.

Phoenix

Phoenix

ht,hj

zus.569

zus.83

zus.9

 Achter und letzter Tag der Schlichtungsgespräche in Stuttgart   ¤

Die komplette Live-Übertragung der Verhandlungen bei Phoenix. Es geht um die Kosten des Ausstiegs und einige liegengebliebene Fragen. (NNA)* Zusammenfassung zum Nachlesen.

Interviews und Hintergrundberichte bei Phoenix  (NNA)*

Nachrichtenbeiträge zu den Gesprächen und zu Geisslers Äußerungen (kein Volksentscheid, Schlichterspruch am Dienstag). Immer wieder werden die Schlichtungsgespräche als "Demokratie-Experiment" gewürdigt, auch wenn es keine Einigung gab.

Phoenix

Phoenix

ht,TS

zus.520

zus.78

zus.4

 Abschluß der Schlichtungsgespräche in Stuttgart   ¤

Die komplette Live-Übertragung bei Phoenix der Abschlußplädoyers beider Parteien, Geißlers Schlichtungsspruch, die Pressekonferenz und diverse Interviews mit Beteiligten. (Weitere Interviews und Wiederholungen in der Wartezeit weggelassen.)     (NNAA)*  - Besonders gut fand ich den Vortrag von Hannes Rockenbauch, dessen Ideen über die Stadtentwicklung der Zukunft aber leider weder von Geissler noch gar von den aktiven CDUlern ernstgenommen wurden. Die CDU bleibt halt die wahre "Dagegen-Partei".  - Aufschlußreich dagegen die Worte von Mappus, mit denen er das sog. "Wirtschaftswachstum" über die Interessen der Bürger stellt.    Hier gibt's die Zusammenfassung des Tages.

Berichte, Interviews (u.a. mehrere mit Heiner Geißler), Kommentare in den Nachrichtensendungen.  (NNAA)*

Bewertung: Ich bin natürlich nicht mit dem Ergebnis zufrieden. Trotzdem erkenne auch ich Geißlers neutrale Haltung an. Die Auflagen für den Weiterbau sind eigentlich kaum einzuhalten, wenn die Regierung sie denn ernstnehmen würde. Und was Geißler den Regierenden (nicht nur in BaWü) ins Stammbuch geschrieben hat zum Nichtfunktionieren ihrer "Demokratie", ist mehr wert als ein paar Hundert Baumriesen. Kann sein, daß Mappus, Grube und Konsorten an diesem Spruch noch verzweifeln, den sie jetzt noch für ihren Sieg halten. -   Völlig anders sieht es Winfried Wolf.

Phoenix,SWR

ht,ZDFspezial,ktzt,
TS,Frontal21,hj,TT

zus.234

zus.60

 Stuttgart : live aus dem Bundestag: Aktuelle Stunde über "Stuttgart 21".  (NNA)*  ¤

Stellungnahme von Mappus zum Schlichterspruch. Zusammengefasst: Argumente und Geißlergerede interessieren mich nicht, wir können jetzt wieder weitermachen wie vorher. Durch den "Streßtest" wird es nicht zu Planänderungen kommen. Wörtlich: "Ich sehe diese Notwendigkeiten nicht." (Von den Änderungen, um "S21+" behindertengerecht zu machen, redet er lieber erst gar nicht.) Aber natürlich will er "auch während der Bauphase" gerne weiter im "Dialog" bleiben. Und er sagt ganz offen, wozu die Geißler-Schlichtung einzig dienen sollte: dem Akzeptanzgewinn, der Wiederherstellung von Vertrauen.  ¤  - Dieser Antidemokrat und Volksfeind gehört schlicht weggesperrt. Es ist ein Fehler, mit solchen Menschen zu reden zu versuchen.

Nachrichtenbeiträge zur Diskussion um die Ergebnisse der Schlichtung.

Phoenix

Phoenix

ht,TS

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zus.6

In Stuttgart wird der Bauzaun am zerstörten Bahnhof abgebaut. Er soll mit allen Protestschildern daran ins Haus der Geschichte kommen.

ktzt

1/2

arte-Themenabend vom 9.11.: "Die neue Wut der Jugend"   (NNA)*

1. "Die Rebellen aus der Vorstadt" - Film von Benoît Grimont, Marwan Mohammed und Samuel Luret.  ¤

Text von der arte-Seite: "Was wurde aus den jungen Menschen in den Vorstädten Frankreichs, die im Herbst 2005 revoltierten, nachdem zwei Jugendliche auf der Flucht vor der Polizei ums Leben kamen? Was waren die Gründe für die gewalttätigen Proteste vor fünf Jahren, und wer ist heute noch zum Aufstand bereit? Die Dokumentation lässt die Akteure von damals heute zu Wort kommen.
Clichy-sous-Bois/Ile de France: Am 27. Oktober 2005 suchten drei Jugendliche, die von der Polizei verfolgt wurden, in einem Umspannwerk Zuflucht. Zwei von ihnen starben an Stromschlägen, der dritte erlitt schwere Verbrennungen. Wenige Stunden später kam es überall in Frankreich zu Aufständen bisher ungekannten Ausmaßes, die in den kommenden Tagen weltweit für Schlagzeilen sorgten.
Es gab viele untaugliche Erklärungsversuche für diese Aufstände: Manche glaubten, die Revolution stehe unmittelbar vor der Tür, andere sahen darin eine islamistisch motivierte Revolte, wieder andere vermuteten, Bandenkämpfe oder das Werk von Drogenbossen.
Die Medien, die Politiker, die Polizei und sogenannte Sachverständige haben zu oft zur Vereinfachung der Debatte beigetragen und die Menschen in den betroffenen Vorstädten zum Schweigen verurteilt. Diese Dokumentation will sie endlich zu Wort kommen lassen: die Rebellen von gestern und heute, ihre Eltern, ihre Erzieher und die lokalen Akteure.
Moussa, Mara, Paul und Penda leben in Villiers-sur-Marne im Viertel Hautes Noues: eine Vorstadt geprägt von urbaner Fehlplanung, von Armut und hoher Jugendarbeitslosigkeit. Sie reden über ihre Wut und ihre Verzweiflung - und über ihre Rebellion."

2. Für eine andere Welt" - Film von Samuel Luret und Damien Vercarmer  ¤¤

Text von der arte-Seite: "Seit Beginn dieses Jahrhunderts gab es mehr Bürgerunruhen als in den 60er Jahren. In Athen gingen Schüler und Studenten auf die Straße, in Kopenhagen die "Altermondialisten" und in der chinesischen Stadt Shenzhen die Arbeiter der Ricoh-Werke. Auf den ersten Blick haben diese Bewegungen nichts miteinander gemein. Außer: Sie werden alle von jungen Menschen getragen, die ihrer Unzufriedenheit über die Globalisierung Gehör verschaffen wollen. Die Dokumentation untersucht die Beweggründe der Protestierenden.
Griechenland, Frankreich, Dänemark, Brasilien oder China - überall auf der Welt regt sich entschiedener Widerstand. Hier der Zorn der Jugendlichen, dort die Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen, der Aufstand der vom System Ausgeschlossenen.
Nie zuvor war der Geist der Revolte so stark und so verbreitet. Allein im Jahr 2009 wurden weltweit 524 Aufstände gezählt, und fast ein Drittel davon fand in Europa statt. Alle Proteste werden von jungen Menschen getragen, die ihrem Unmut über die Globalisierung Luft machen wollen.
Die Dokumentarfilmer sind nach Griechenland, Dänemark und China gefahren - zu den jungen Akteuren, um mit ihnen über ihre Gründe für die Proteste zu reden. Aus ihrer Sicht schildern sie uns die Unruhen 2008 in Griechenland und 2007 in Kopenhagen sowie die Streiks in der "Weltfabrik China" in Suzhou und Shenzhen 2010. Sie reden über ihr Engagement und ihre Erwartungen und wie sie diese Welt, verändern wollen.
Soziologen aus Frankreich und anderen Ländern analysieren diese neuen Unruhen in den verschiedenen Gesellschaftssystemen. Diese kollektiven Wutausbrüche sind alle Ausdruck der Krise in den Zeiten der Globalisierung."

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51

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Einige (3-10) Tausend bei Demo in Stuttgart gegen den Bahnhofsabriß und das Schlichtungsergebnis. Die Grünen versprechen beim Parteitag, "alles zu tun", um "S21" zu stoppen.

ht,TS

Ein Beitrag über das Manifest "Der kommende Aufstand". 

ktzt

7

In Stuttgart demonstrieren "zehntausende" (gezählt über 50.000) Menschen gegen das Antibahnhofsprojekt "S21". Aufgerufen hatte das Aktionsbündnis, das an der "Schlichtung" beteiligt war. Die Vorschläge von Geißler seien zu teuer und nicht praktikabel.

ht,TS

zus.2

Eine ungewöhnliche Demo von einigen Hundert Tierrechtlern in Madrid.

NC

2

Im Filmmagazin "Cinepolitics" Ausschnitte aus dem Film "The Pipe" von Risteard O'Domhnaill über die Proteste der Bewohner des Dorfes Rossport an der irischen Küste gegen den Bau einer Gas-Pipeline über ihr Land durch den Shell-Konzern Ende der 90er-Jahre. Ähnlich wie in Stuttgart hat niemand die Menschen gefragt, und die unverständige Staatsmacht ließ es auf einen regelrechten Krieg (zu Lande und zu Wasser) zwischen bezahlter staatlicher und privater Polizei und der völlig friedlichen (aber wütenden) Bevölkerung ankommen. Wie üblich war das Volk gespalten, einige hofften auf sog. "Arbeitsplätze". Nachdem die Anlage gegen den Widerstand des Volkes fertiggebaut wurde, hat 2009 ein Gericht entschieden, daß der Bau aus Sicherheitsgründen illegal ist und die Anlage nicht in Betrieb gehen darf.  -  Über den Film spricht Russell Michaels mit Matt Bochenski ("Little white Lies") und Rob Lyons ("Spiked online"). Ansehen! (den Beitrag und den Film).   ¤¤¤

Viel zum Lesen auch auf der Homepage des Films.

Press

24

Ein Beitrag über den Demokratiemangel in Deutschland und die "Wutbürger" von Stuttgart und anderswo. Mit einigen interessanten Kommentaren und einigen völlig überflüssigen Sprüchen des Pseudophilosophen Schlotterduck.

Ein Beitrag über Reaktionen von Stuttgartern auf Geißlers einseitige Schlichtung.

ttt

Spiegel-TV

6

3

Proteste gegen einen neuen Castor-Transport ins "Zwischenlager" Lubmin, Aktivisten gelingt es mehrmals, den Zug zu stoppen.

ht,TS,E

zus.5

In Washington demonstrieren einige Friedensbewegte gegen Obamas andauernde Kriege.

A

1/2

"Maybrit Illner", Diskussion über Bürgerproteste und Demokratie in Deutschland. Mit Heiner Geißler, Richard David Precht, Judith Holfernes (Sängerin), Hans-Ulrich Jörges und Martin Lindner (FDP). (NNA)*

ZDF

51

Im  "Foyer"-Jahresrückblick ein Beitrag über die Beteiligung der Theaterleute an den Stuttgarter Protesten. Die Bürger-Sprechchöre von Regisseur Volker Lösch, der das Thema schon vor vier Jahren auf die Bühne brachte.   ¤

3sat

"Menschen bei Maischberger: 2010 - ein Jahr der Skandale" -  Da geht es zunächst um die Skandale der katholischen Sekte im speziellen, mit Werner Schneyder und zwei anderen Kabarettisten, mit dem Hardcore-Papstfan Matthias Matussek und mit Heiner Geißler, der einige recht kluge Dinge über die "k.K." und ihre moralische Verkommenheit sagt. Er spricht bei deren Sexuallehre ausdrücklich von einer "perversen" Irrlehre. - Daneben weitere ergötzliche Bemerkungen über das angebliche Scheitern von "Multikulti" (Frage an Geißler: wer hat denn nun recht. - Geißler: Na, ich hab recht.")

Weitere Gesprächsthemen der unsteuerbare Spätkapitalismus (auch dazu Interessantes v.a. von Geißler und Schneyder), und die Zukunft der Demokratie in Deutschland. Uwe Steimle schlägt vor, die BRD ebenso wie damals die DDR zu beenden mit einem runden Tisch, an dem alle Fragen erörtert werden. (Vorsitz natürlich Geißler.) Schneyder weist darauf hin, daß die Wirtschaftsmächtigen ihre Entmachtung wohl nicht so friedlich hinnehmen werden wie damals die Realsozialisten. Und dann erklärt Heiner Geißler nochmal, worin die singuläre Neuerung bei seiner Schlichtung bestand, daß endlich auf gleicher Augenhöhe über die Streitpunkte geredet wurde, statt alles von oben herab zu dekretieren.

Noch nicht ganz alles gesehen, aber das war sicher eine der wenigen gesehen zu haben sich lohnenden Talkshows.   ¤

ARD

74

Ein Bericht über den Untersuchungsausschuß in Stuttgart zur Verantwortung für den Polizeiterror vom 30.9.  Mappus behauptet, er habe darauf keinen Einfluß genommen. Daß er aber ganz offen zugibt, der Polizei vor ihrem rechtswidrigen Einsatz "moralischen Rückhalt signalisiert" zu haben (statt sie zu Mäßigung und Rechtsstaatlichkeit zu ermahnen), wird nicht weiter thematisiert. Immerhin ein recht kritischer Kommentar von Kristina Böker.

TT

6

Über Stéphane Hessel, Ex-Widerstandskämpfer, Ex-Diplomat, Mitverfasser der Menschenrechtscharta, Philosoph, Dichter, und Autor des Buches "Indignez-Vous!" ("Empört euch!"). Schöner Beitrag mit Auszügen aus einem Gespräch mit Hessel und Bildern von Massenprotesten.   ¤¤

ttt

5

In Berlin demonstrieren einige Hundert Linke und Pazifisten gegen die Fortführung des Krieges gegen Afghanistan. Bericht von Joanna Lemonnier.

Press

2

Bericht über den Abschluß des Untersuchungsausschusses zur Polizeigewalt in Stuttgart.

TS

2

Großdemo (etwa 40.000) in Stuttgart gegen S21. Und kackfreche O-Töne von Merkel und Mappus.

ht,TS

zus.4

Berichte und schöne Demobilder vom Weltsozialforum.    (NNA)*   

arj,TT,JA,NC

zus.11

Drei Mini-Berichte aus Stuttgart, wo einige Hundert Demonstranten versuchten, das Ausbuddeln von Bäumen für den U-Bahnhof zu verhindern.

ht,TS,TT

zus.1

"Rebellen im Namen der Erde" - Dokumentarfilm von Philippe Borrell, u.a. mit Paul Watson und Cécile Lecomte.  (Nur einen Teil gesehen, sehenswert.)    ¤¤

Texte von der arte-Seite. "Einige Umweltschützer greifen zu radikalen Methoden, um ihre Ziele durchzusetzen: Sie sprengen Biotechniklabore in die Luft, legen Walfangflotten lahm, ketten sich an Bahngleise oder besetzen Bäume. Das macht sie in den Augen des FBI zu Terroristen. Es sieht die Ökokrieger sogar als zweitgrößte Bedrohung nach Al-Quaida. Auf diese Weise machen die FBI-Beamten Stimmung gegen jede Form von Aktivismus und zivilem Ungehorsam.
Wie Guerillas jagen die Eco Warriors Biotechniklabors in der Bucht von San Francisco in die Luft, weil dort Tierversuche durchgeführt werden. Sie legen die japanische Walfangflotte in der Antarktis lahm, zersägen Geländewagen in Oregon, ketten sich in Deutschland an Bahngleise, um einen Atommülltransport zu stoppen, und besetzen Mammutbäume in den nordkalifornischen Sequoia-Wäldern.
In den Augen des FBI handelt es sich bei diesen militanten Umweltschützern um Terroristen, die nach Al-Quaida als zweitgrößte Bedrohung für die Sicherheit des Landes gelten. Für diejenigen in den USA und in Europa, die die bürgerlichen Freiheiten beschränken möchten, sind derlei Aktionen ein willkommener Vorwand, um in der öffentlichen Meinung Stimmung gegen jede Form von Aktivismus und zivilem Ungehorsam zu machen. Auf diese Weise wird der Verabschiedung von immer restriktiveren Gesetzen der Boden bereitet und Bürgerengagement als Straftat verurteilt."

arte

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Ein "launiges" Portrait des neuen Kampfwagens der Hamburger Polizei, des Wasserwerfers "Wawe 10000". 

Spiegel-TV (n-tv)

Ray McGovern ist bei einer Rede von Frau Clinton (ausgerechnet über die Meinungsfreiheit im Internet...) aufgestanden und hat sich umgedreht. Das reichte, um von Polizisten abgeführt und mißhandelt zu werden. Video der Szene und Stellungnahme von McGovern.

Press

2

Empire : "Social networks, social revolution" - Marwan Bishara diskutiert bei einer öffentlichen Veranstaltung mit fünf Gästen über die demokratische Revolution aus dem Internet, teilweise recht kontrovers. Mit dabei: Amy Goodman (Democracy Now!), Carl Bernstein, Prof. Emily Bell, Prof. Clay Shirky und Evgeny Morozov (Autor von "The Net Delusion"). (Leider NNA)*      ¤¤

A

24

In Britannien wollen sich die Manager der vom Staat durchgefütterten Barclays-Bank Boni auszahlen. 50 Leute besetzen in London deren Bankgebäude und protestieren bunt, laut und witzig gegen den Diebstahl und fordern: "pay your tax!"   ¤

A

2

Über den irakischen Künstler Schamal, der in Stuttgart (wie andere Alternativler) das alte Bahngelände verlassen muß, damit dort für S21 gebuddelt werden kann.

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4

Das BVG hat klargestellt, daß das Demonstrationsrecht weiterhin gilt, auch wenn der Staat versucht, sich die Leute durch Privatisierung öffentlichen Raums vom Halse zu halten.

TS

2

Bei "heute" ein netter, aber extrem schnell geschnittener Bericht von der Berliner "Guttbye"-Demo. In den Tagesthemen ein etwas ausführlicherer und schöner Bericht.    ¤

ht,TT

Demokratie : "Revolution leicht gemacht" - Beitrag über Aktivisten aus Belgrad, die Konzepte für den gewaltfreien Widerstand erarbeiten und z.B. in Ägypten ihr Handbuch "Nonviolent Struggle" verbreitet haben, angelehnt an die Lehre des Bostoner Professors Gene Sharp.  ¤

ktzt

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Über den Dokumentarfilm "Stuttgart 21 - Denk mal!" von Lisa Sperling und Florian Kläger. Ab sofort im Kino.  ¤

arj

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"Revolutionsexport"  - Noch ein Bericht (siehe 1.3.) über das "Handbuch des gewaltfreien Widerstands" von Belgrader Aktivisten, das auch die Revolutionäre in Kairo beflügelt hat.    Mit Srdja Popovic, Gründer von OTPOR.   ¤

WS

7

Ein Bericht über Polizeiwillkür und Einschüchterungsversuche durch die Justiz gegen die Gegner von "S21" in Stuttgart. Die Ermittlungen gegen Prügelbullen werden von deren eigenen Dienststellen geführt, also nicht unabhängig. 

Monitor

4

Ein Gespräch mit Gene Sharp, einem der wichtigsten Theoretiker des gewaltlosen Widerstandes ("The Politics of Nonviolent Action"). Er sagt, man sollte den Gegner nicht da angreifen, wo er stark ist (militärisch), sondern ihm durch friedlichen Boykott und Ungehorsam die Machtbasis entziehen. Eigentlich ganz einfach.  ¤¤

B

4

Berichte von den Großdemos in vier deutschen Städten für das sofortige Abschalten aller Atomkraftwerke. Zusammen etwa 300.000 Teilnehmer. Der aussagekräftigste Film bei Press-TV.

TS,E,P

zus.6

Stuttgart 21 : In Stuttgart feiern 25.000 Menschen auf der "Mappschußparty" den Wahlsieg von Grün-Rot gegen das Lügenpack. Und Matthias von Herrmann erklärt dem Reporter, daß die Parkschützer jetzt erst recht weitermachen mit dem Widerstand gegen die Zerstörung ihrer Stadt. Einen Volksentscheid über das verfassungswidrige Projekt lehnt er ab. Bewundernswert.   ¤

SWR

Nach dem grünen Wahlsieg stoppt die Bahn erstmal alle weiteren Zerstörungsarbeiten in Stuttgart. Große Freude.  ¤

ht,TS

Demokratie : In der Reihe "Was Tun?" Bemerkungen von Vandana Shiva über die Angriffe der Gentech-Konzerne auf die indischen Bauern, über die Bewegung für freies Saatgut und biologischen Anbau, und über die Idee der "Erd-Demokratie"  ¤

arte

11

In New York demonstrieren Tausende gegen Wirtschaftskrise, Krieg und Muslimfeindlichkeit. Schöner Bericht von Susann Modaress.  ¤

P

Bilder von einer kleinen, aber sehr engagierten Anti-Atom-Demo in Tokyo.

NC

1

Lauter schöne Berichte von den Ostermärschen an sämtlichen deutschen AKWs, bundesweit über 100.000 Teilnehmer. Bei arte und in der Tagesschau auch über die Proteste in Frankreich (Fessenheim), bei Euronews auch über Proteste in Japan. Die Forderung überall: sofortige oder sehr baldige Abschaltung aller Nuklearanlagen.   ¤

n,ht,arj,TS,E,NC

Bericht von der Demo am AKW Esenshamm am Montag. Etwa 6000 Menschen umzingeln das AKW und fordern, es endgültig abzuschalten.

b&b

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Protest und Sitzblockade von Greenpeaceleuten in Brüssel. Leider keine weiteren Details zu erkennen, es ging aber um Klimaschutz.

NC

In Stuttgart demonstrieren wieder 7000 Menschen gegen die Zerstörung ihres Bahnhofs. Trotz des Wahlsiegs der Grünen wurde das unsinnige Projekt noch nicht gestoppt.

TS

In Deauville (bei Le Havre in Frankreich) soll ab Donnerstag das illegale "G-8-Treffen" stattfinden. Schon jetzt ist der Ort von Polizei komplett abgeschirmt. Ivan Watson berichtet von einer friedlichen Protestkundgebung in Le Havre, bei der es zu einer Konfrontation mit einer Gruppe von Polizeiprovokateuren kam. Interessante Aufnahmen. Bei Euronews ein Bericht mit Bildern der friedlichen Kundgebung.  ¤

C,E

Fehlt leider (meine Blödheit): der Bericht über die Demonstrationen der Anti-AKW-Bewegung in vielen deutschen Städten. 

TS

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"Oben Ohne gegen den Staat" - Norbert Kron berichtet über "Femen", eine Gruppe von jungen Aktivistinnen in der Ukraine, die vor allem durch ihre Ausziehaktionen viel Aufmerksamkeit erregen. Ihre Ziele sind dabei durchaus politisch und feministisch, sie prangern Korruption und Doppelmoral an.

ttt

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S21 : Die Bahn-Mafia kündigt an, mit dem Abriß des Bahnhofs in Stuttgart weiterzumachen, nicht auf das Volksvotum zu warten und keine Entschädigungen zahlen zu wollen.

ht

Nette ein-Mann-Demo eines Aktivisten von Peta in New Delhi. Er hat an einer Hauptstraße eine Duschkabine aufgestellt und duscht. Auf der Kabine steht: "1kg of meat equals one year of shower - Clean your consciense: go vegan"

NC

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Von der größten Fahrraddemo der Welt in Berlin berichtet kein deutscher Sender, aber Stefan Herrmann beim iranischen Press-TV

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 S21 : Die Bahn kündigt an, nächste Woche die Zerstörungsarbeit in Stuttgart auch offiziell wieder aufzunehmen (einen echten Abrißstopp gab es nie), gegen den Rat der Landesregierung und gegen ein Gutachten, wonach dafür keine Genehmigung mehr besteht. Das könnte für Herrn Grube sehr sehr teuer werden.

TS,hj

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In Stuttgart beginnt die Bahn wieder mit der Baggerei zur Zerstörung der Innenstadt. Einige Hundert Demonstranten blockieren die Baustelle und werden von gewissenlosen vom Staat bezahlten Polizisten weggetragen.

n,R,ht,TS

 S21 : In Stuttgart besetzen nach der Montagsdemo etwa 1000 Leute für einige Stunden den Bauplatz im Schloßpark, die Polizei hält sich zurück und alles bleibt friedlich. ARD und ZDF haben zwar Bilder von der Aktion, zitieren für ihre Kurzmeldungen aber einfach nur den verlogenen Polizeibericht, in dem von ein paar Dutzend Randalierern und von verletzten Polizisten die Rede ist. Was wirklich passiert ist, war live im Internet bei Cams21 zu sehen. Mehr über die haltlosen Vorwürfe von Gewalt gegen sog. Polizisten hier, u.a. ein Video von der Enttarnung eines Zivilbullen. Dem dabei aber kein Haar gekrümmt wurde.

hj,TT

Nachberichte zur Platzbesetzung vom Montag: alle Sender übernehmen die unwahren Behauptungen der Polizeiführung, ohne auf deren Ungereimtheiten hinzuweisen. Die Darstellung der Demonstranten kommt nur am Rande vor und wird speziell im heute-journal auf hinterhältige Weise lächerlich gemacht. Herr Kleber meint auch, die Bahnhofsschützer als "Bahnhofsgegner" diffamieren zu müssen. Noch relativ am ausgewogensten ist der Beitrag in der Tagesschau, wo mehrmals das Wort "angeblich" verwendet wird.

n,R,ht,TS,hj

Demokratie : Bei "The Stream" erklärt Katrin Oddsdottir (Mitglied des Verfassungsrats), wie in Island eine neue Verfassung entworfen wird und dabei das ganze Volk sich via Internet (Crowdsourcing) beteiligen kann. (#iceconst, @stjornlagarad)  ¤   Mehr darüber im Verfassungsblog.

A

S21 : Die Bahn hat das angeblich positive Ergebnis des Stresstests vor der neutralen Prüfung schon mal hinausposaunt, was den Streit eher verschärft. In Stuttgart wieder Montagsdemo, nach ARD-Angabe mit nur "über 2000" Teilnehmern.

TT

S21 : Stresstest für die Medien: wie es der Propagandaabteilung der Bahn gelingt, die Medien mit Falschinformationen für die böse Sache und gegen die grüne Landesregierung einzunehmen.

Zapp

6

S21 : Die aktuelle Stunde im Bundestag über etwas, das es noch gar nicht gibt, nämlich das Ergebnis des Stresstests. Versuche von SPD, Grünen und Linken, in dieser absurden Debatte doch etwas Sinnvolles zu sagen. Und faszinierende Beiträge von Vertretern von CDU und FDP, deren ideologisch-bornierte Ahnungslosigkeit nur durch ihre rüpelhafte Dreistigkeit gegenüber der grün-roten Landesregierung übertroffen wird. (Wunderbar wieder mal der schwachmatische Stefan Kaufmann!) Als Lehrmaterial für denkfähige CDU-Wähler zu empfehlen. (Live-OT mit kleiner Lücke wegen der Pressekonferenz von Herrn Ackermann und seinem Gehilfen.)

Phoenix

49

Als einziger Sender hat RTL eine kurze Meldung darüber gebracht, daß die Bahn bei den Kosten von S21 gemogelt hat und diese nach außen kleingerechnet hat.

R

Wie funktioniert eigentlich so ein Bahnhofs-Stresstest? Hinweis auf den Betrug der Bahn bei der Kostenprognose von S21. Und ein paar Bilder von der heutigen Montagsdemo.

hj

Die Polizei beschlagnahmt bei Parkschützern Videodateien, die diese bei YouTube heruntergeladen hatten. Im heute-journal etwa 5 Sekunden Bilder von einer Spontandemo gegen diese absurden Kriminalisierungsversuche. (Ich habe diese Videos übrigens auch. Soll ich jetzt auch ein paar DVDs an die Staatsanwaltschaft schicken?)

ht,hj

zus.2

In Stuttgart demonstrieren 15.000 Leute friedlich und mit viel Phantasie gegen den Bahnhofsabriß und die Lügner von der Bahn. Der Bericht in der TS (von Jenni Rieger) betont, daß dies viel weniger Leute seien als früher, und befragt seltsamerweise Leute, die nicht dabei sind.  

n,ht,TS

zus.5

 S21 : Der Stresstest ist so ausgefallen, wie die Bahn ihn bestellt hat. Das genaue Ergebnis (vermutlich mit einigen wichtigen Einschränkungen) wird zwar erst nächste Woche verkündet, aber Sprecher der Bahn triumphieren schon mal. Die Bahnhofsschützer kritisieren den Test als irrelevant. - Außer dem schwachsinnigen Bericht bei n-tv sind alle Berichte recht vernünftig / ausgewogen. Die guten Gründe der Projektgegner hat aber keiner wirklich deutlich erklärt.

n,ht,TS,hj,TT

zus.11

 S21 : Die neue grün-rote Landesregierung von Ba.-Wü. und der komplizierte Weg zu einer Volksabstimmung über S21. Den ironischen Unterton des Beitrags wünschte man sich öfters mal bei Berichten über das Berliner Versagerkabinett.

TS

3

 S21 : Die komplette (ohne die Pausen) Live-Übertragung aus Stuttgart der Präsentation und der Diskussion des "Stresstests".  (NNA)*

Berichte der Nachrichtensendungen darüber und über Geißlers Vermittlungsvorschlag (den die Bahn sofort abgelehnt hat). (zus. auf 2 Extra-DVDs)

Phoenix

ht,TS,hj

550

zus.9

Beitrag über Stephane Hessel und sein neues Buch "Engagiert euch!". Bei den Demokraten in Spanien ist er eine Art Volksheld, die Bewegung der "Indignados" nennt sich nach seinem vorigen Buch. 

aspekte

6

Proteste in München gegen Plan zum Bau einer dritten Startbahn. CSU-Dobrindt kriegt Gemüse ins Gesicht (was er aber anscheinend recht locker verkraftet hat.)

n-tv

1/2

 S21 : Die Bahn und der korrupte Bundesverkehrsminister lehnen Geißlers Kompromißvorschlag brüsk ab, die Bahn verteilt Bauaufträge für ihr gescheitertes Projekt (und veruntreut damit weiter massiv Steuergelder). 

ht,TS

In Kiev (Ukraine) protestieren zwei Frauen gegen das Regime und gegen den Prozeß gegen Julia Timoschenko. Sie ziehen sich dazu auf einem Lastwagen aus. Polizisten klettern hoch und nehmen beide mit Gewalt fest.

NC

1

kulturzeit extra: "Empört Euch! - Die Jugend auf den Barrikaden" - 1. Nochmal Spanien: das katholische Jugendtreffen nutzt nicht die Chance, sich dem politischen Protest anzuschließen. Stattdessen gibt es harmlose Frömmigkeit, Massenglückseligkeit und albernen Papstjubel. Leute auf beiden Seiten kritisieren das. (Guter Beitrag.)  ¤  - 2. Gespräch mit Hela Khamarou über die prekäre Generation in Frankreich. (NNA)* - 3. Die gespaltene Gesellschaft und die Riots in Britannien (NNA)* - 4. Gespräch mit Julian Fellowes über die britische Oberschicht (NNA)* - 5. Die Sozialproteste in Israel, Bericht von Uri Schneider - 6. Gespräch mit dem Soziologen Simon Teune über Gemeinsamkeiten der Protestbewegungen (NNA)*. - 7. Und dann noch ein Lied von Ton Steine Scherben.

ktzt

37

"Alarm am Hauptbahnhof - Auf den Straßen von Stuttgart 21" - Dokumentation von Wiltrud Baier und Sigrun Köhler. (NNA)*  Rezension von Peter Unfried in der taz. Demnach nimmt der Film selber keine Stellung und liefert auch keine Hintergründe zum Projekt. Dafür aber eine detaillierte Beobachtung des Konflikts zwischen Bürgern und Staat.  ¤¤

ARD

87

In Kalifornien hatten vor einem Jahr 11 Studenten eine Rede des israelischen Botschafters mit Zwischenrufen unterbrochen, um gegen Israels Kriegsverbrechen in Gaza zu protestieren. Den "Irvine 11" drohen dafür Haftstrafen bis zu zwei Jahren. Kurzer Ausschnitt von jener Demonstration (bei der die Studenten sich völlig widerstandslos von Polizisten verhaften ließen), und Gespräch mit Linda Moreno, einer ihrer Anwältinnen.   ¤

A

5

Wer sind eigentlich diese "Wutbürger"? Ein Bericht über konservative ältere Leute, die nicht nur in Stuttgart sich nicht mehr alles bieten lassen.

hj

4

Nochmal so ein seltsamer Bericht über die "Wutbürger", die angeblich doch nur Egoisten sein sollen.

TT

3

Etwa 100 Indignados aus Madrid und Barcelona sind nach 1200 km Fußmarsch und vielen Aktionen in Paris eingetroffen. Nächste Woche soll es weiter nach Brüssel gehen.

arj,P

zus.5

 S21 : Report Mainz deckt Betrügereien der Bahn bei den Kostenberechnungen des Stadtzerstörungsprojekts S21 auf.

Report

6

Die "Irvine 11" (bzw. 10 von ihnen) werden wegen "Verschwörung zum illegalem Unterbrechen einer Rede" zu einer Bewährungsstrafe von 3 Jahren verurteilt. Stellungnahme von Liz Jackson (Students for Justice in Palestine) : "Es ist eine Schande, daß sie überhaupt vor Gericht gestellt wurden. Sie haben das ganz normale Recht der freien Rede in Anspruch genommen. Der Prozeß ist eine politische Hexenjagd im Stil McCarthys."  ¤

A

Seit mehreren Tagen demonstrieren in New York einige Hundert Aktivisten unter dem Motto "Occupy Wall Street" gegen den Finanzkapitalismus und für die Wiederherstellung der Demokratie. Es gibt einige heftige Übergriffe der Polizei und zahlreiche Festnahmen.   ¤

A

1

Noch ein Bericht über die "Occupy Wall Street"- Proteste in New York und das aggressive Durchgreifen der Polizei gegen friedliche Demonstranten.

P

2

"Activate" - Beginn eines neuen Formates bei AJE zum Thema Demokratiebewegung und politischer Aktivismus in aller Welt. Die erste Folge, "iProtest" von James Leong und Lynn Lee handelt von der chinesischen Aktivistin Debbie Chan und vom Kampf der Arbeiter bei Foxconn um ihre Rechte, menschliche Arbeitsbedingungen und gerechten Lohn. Bei Foxconn läßt der Apple-Konzern seinen Technik-Schnickschnack produzieren und macht Milliardengewinne auf Kosten von Arbeitern und Umwelt.  ¤

A

24

Demokratie : Fareed Zakaria stellt bei "GPS" die deutsche Piratenpartei vor und stellt sie in den Zusammenhang der weltweiten Bürgerbewegungen für Transparenz und direkte Demokratie. 

C

4

Bericht über die "Occupy Wall Street"- Demonstrationen in New York, die jetzt seit 10 Tagen stattfinden.

Bericht über Proteste am Rand einer Spendensammelveranstaltung von Obama. Die Leute erinnern ihn an seine uneingelösten Wahlkampfversprechen.

P

P

3

2

Bericht von Scott Heidler über die "Occupy Wall Street"-Proteste in New York.

A

3

 S21 : In Stuttgart erinnern mehrere Zehntausend Menschen an den Polizeiterror bei der Demo im Schloßgarten vor einem Jahr. Recht ausführliche Berichte bei Tagesschau und im SWR.

ht,TS,SWR

zus.6

Zwei Berichte von den andauernden und wachsenden "Occupy-Wall-Street"-Protesten in New York.

P

5

Ein Beitrag über die Proteste der Jugend in Griechenland, Spanien, Israel. Gespräch mit dem Politologen Aleksis Passadakis über Ursachen der Unzufriedenheit und die "Chaostaktik" (die Vorteile, wenn man zunächst kein klares Konzept hat.) Er hält einen Schuldenerlaß (statt immer weiterer Bankenrettungspakete) für unumgänglich. Am 15.10. soll in Frankfurt vor der EZB gegen Europas autoritäre Wirtschaftsregierung demonstriert werden.

ktzt

9

"Children of the Riots" - Film von Christos Georgiou über junge Leute in Athen, die die Proteste nach der Ermordung eines Studenten durch Polizisten vor drei Jahren  mitgemacht haben, dadurch politisch viel gelernt haben und jetzt auch bei den Protesten gegen den Ausverkauf Griechenlands wieder dabei sind.  (Nur teilweise gesehen. Spannend!)  (Witness)  ¤¤

A

47

In London protestieren einige Tausend Leute gegen den seit 10 Jahren andauernden Krieg gegen Afghanistan. Als Redner dabei u.a. Julian Assange.

P

Die Karawane der "Indignados" aus Madrid ist in Brüssel angekommen, wo die Polizei erstmal einige Teilnehmer verhaftet.

Nochmal Bilder von der Demo in London gegen den Afghanistankrieg. 

E

NC

1

2

Weltweiter Aktionstag der "Occupy"-Bewegung gegen das Finanzsystem, Demonstrationen in 950 Städten. Hauptthema in allen Nachrichtensendungen, wobei leider teilweise (vor allem in der Tagesschau) die Randale am Rand der Proteste in Rom besonders hervorgehoben wird. Die ausführlichsten Berichte mit aussagekräftigen Statements von Teilnehmern gibt's bei Press-TV.  (sh. auch USA.)   ¤¤

Bei Euronews in "Perspectives" eine Sammlung von Berichten diverser europäischer Sender über die Proteste der letzten Wochen. (NNA)*

Bei "No Comment" Bilder von den Demos in Berlin, Frankfurt, Zürich, Warschau, Brüssel, Rom, Athen, Madrid, Paris, London, Tokyo, Hong Kong, und Melbourne. ¤¤

E,ht,arj,TS

A,B,C,P

E

NC

zus.18

zus.31

8

zus.8

In London haben die "Occupy"-Aktivisten erstmal einen Platz gefunden, wo sie mit ihrem Zeltlager bleiben können: auf den Stufen vor der St.-Pauls-Kathedrale, mit freundlicher Billigung der Kirchenoberen. (Bericht bei AJE) - Bei Press-TV ein Bericht von den Protesten in Madrid, und ein paar Eindrücke aus Berlin und Frankfurt. - Bilder von der nächtlichen Räumung des Camps vor dem Berliner Reichstag habe ich im Fernsehen nur bei "No Comment" (Euronews) gefunden.  ¤

A,P,NC

Zwei schöne Berichte (von Simon McGregor-Wood und Hassan Ghani) über das kleine, aber tapfere Dauerlager der Börsengegner vor der St. Paul's Cathedral in London. -   ¤

Bei kulturzeit ein Beitrag über die weltweite Bewegung von Sozialprotesten, und Gespräch darüber mit dem Soziologen Oskar Negt. Gerade in der bunten Mischung und den unklaren Zielen der Bewegung (bei gleichzeitiger Ratlosigkeit der Herrschenden) sieht er Anzeichen für eine revolutionäre Situation. Seine Antwort auf de Frage: was tun?: "Aufklären, Aufklären, Aufklären."

A,P

ktzt

zus.5

10

In London wird die St. Paul's Cathedral wegen des Protestcamps davor geschlossen. - In Australien gehen Polizisten äußerst brutal gegen ein Protestcamp von "Occupy Melbourne" vor, verhaften über 100 Teilnehmer und zerstören deren Besitz. 

P,NC

zus.3

Bei Press-TV zwei Berichte und bei Euronews Bilder, über das andauernde "Occupy-London"-Camp, das auch Unterstützung von ägyptischen Aktivisten bekommt, und über neue antikapitalistische Demos in Berlin und Frankfurt.

P,NC

Kurzer Beitrag zum chaotischen Krisenmanagement der EU im beginnenden Weltfinanzcrash und zum weltweiten, aber diffusen Protest. Und Gespräch mit Mathias Greffrath, der gute Ratschläge an die Bewegung hat, die übers Demonstrieren hinausgehen muß und sich faktisch, politisch einmischen muß. Nachzulesen auch in der taz.

ktzt

Bericht aus London von Hassan Ghani. Die Kirchenoberen wollen das Camp der "Occupy"-Bewegung vor der Kathedrale jetzt doch lieber dort weghaben. Sie kritisieren aber weniger die Forderungen der Bewegung als die Protestform des Dauerzeltlagers. Im Bericht einige Stimmen von Christen, die auf die Anti-Eigentums-Botschaft des Christentums hinweisen.   ¤

P

3

In Islamabad (Pakistan) demonstrieren einige Hundert Leute gegen den Kapitalismus und die Armut, und für die Solidarität mit der weltweiten "Occupy"-Bewegung. Sehr schöne Bilder mit roten Fahnen und Che-Guevara-Bildern. Sehr viele Frauen ohne Kopftuch.   ¤

P

2

Meldung und Bilder von der Demo "Occupy Frankfurt" mit etwa 3000 Teilnehmern.

E,NC

zus.2

Zwei Berichte aus London (von Paul Brennan und Nargess Mobalieghi) über den Zwiespalt der St.-Pauls-Kirche angesichts der antikapitalistischen Demonstranten vor ihrer Tür, deren Forderungen man unterstützt, die aber den gewohnten Ablauf stören (und, oh Gott, Touristen abschrecken könnten!).  - Beide Berichte lassen die Frage anklingen: ist eine Verbindung möglich zwischen der Botschaft des Christentums (und anderer Konfessionen) und einer politisch eingreifenden Bewegung. Könnte die Revolution sich gar auf etablierte religiöse Organisationen stützen. Und dabei die Trennung der diversen Glaubensrichtungen überwinden? Alles ausgedrückt in der Frage auf einem Transparent der Occupyer: "What would Jesus do?"   ¤

A,P

zus.7

In London ist die Kirche gespalten über den Umgang mit den Occupyern vor der St. Paul's Cathedral, der Dekan ist darum zurückgetreten. Bericht von Robert Pigott.

B,E

zus.4

Noch ein Bericht über den Konflikt zwischen etablierter Kirche und antikapitalistischer Protestbewegung in London. Der Bericht beginnt mit dem Jesuszitat: "Ihr könnt nicht Gott dienen und dem Mammon."

E

2

Der Anglikanerbischof Williamson unterstützt in einem Zeitungsinterview die Forderungen der Occupy-Bewegung.

B

2

In Frankfurt demonstrieren 2000 Leute gegen die Finanzterroristen. - In London beschließt die Kirche, doch nicht juristisch gegen das Occupy-Camp vor der St. Paul's Cathedral vorzugehen. Kurzbericht mit interessanten Plakaten, eins weist darauf hin, daß die Kirche Millionensummen bei kriminellen Firmen (BP, Shell, u.a.) angelegt hat.

E,P

zus.2

In Boston besetzen Aktivisten der "Occupy"-Bewegung eine zeitlang das israelische Konsulat um gegen die Gaza-Blockade zu protestieren. Kevin Danaher sieht darin ein Zeichen, daß die verschiedenen globalen Bewegungen (antikapitalistische, ökologische, Friedensbewegung) zusammenwachsen. "Wir sehen das Frühstadium der ersten weltweiten Revolution, die soziale Gerechtigkeit und die Rettung der Umwelt wieder über den privaten Profit Einzelner stellt." Er weist auf die allgemeine Ressourcenkrise hin und auf das Buch "Peak Everything".   ¤¤

P

6

S21 : Kurz vor dem Volksentscheid wird bekannt, daß die CDU-Regierung schon vor 2 Jahren die Kosten des Kellerbahnhofs auf 6,5 Milliarden Euro angesetzt hat. Das offizielle Limit sind 4,5 Milliarden. Eigentlich ist das Projekt damit tot.  Keine Meldung in der Tagesschau. Das ZDF nennt falsche Zahlen.

n-tv,ht

zus.1

"The Spirit of '68" - Film von Jazzmin Jiwa über die seit einem Jahr anhaltenden Proteste der britischen Jugend gegen die Sparpolitik der rechtsextremen Cameron-Regierung, gegen Studiengebühren und Rüstungsausgaben.    ¤

P

25

In Berlin und Frankfurt wieder große Demos der "Occupy"-Bewegung. Bei ARD und ZDF nur ganz kurze Meldungen dazu. Bei Press-TV ein Bericht von Stefan Herrmann über die Demo in Berlin (ca. 10.000 Teilnehmer), Bilder davon auch bei No Comment. - Bei arte ein sehr freundlicher Bericht über das Dauercamp der Bankengegner in Frankfurt, mit etwas Schleichwerbung für die Genossenschaftsbank GLS. - 

arj,P,NC

Video der Woche im "Listening Post": "We are the 1 %" Eine schöne satirische Theateraktion, Reiche beklagen ihre Diskriminierung. "Dem reichsten 1 Prozent gehören 43 Prozent des Vermögens. Das heißt doch, es gibt 57 Prozent, die uns noch nicht gehören!"  ¤

A

Horrick O'Brian berichtet über das "Occupy"-Zeltlager in London und zunehmende Streitereien mit den Behörden.

B

3

Zunehmende Restriktionen gegen die Occupyer in London.

E

1

Die Occupyer in London weigern sich, ihr Camp vor der Kathedrale zu räumen, was die Stadtverwaltung verlangt. Bei Press-TV Bericht von Steve McCaul mit Stimmen von Demonstranten.

E,P

zus.3

Die 100ste Montagsdemo gegen den Bahnhofsabriß, die letzte vor der Volksabstimmung nächsten Sonntag. Beide Berichte fair und informativ.

ht,TT

zus.5

 S21 : "Verschwiegene Kosten" -   Beitrag über die lange bekannten, aber von der alten Regierung bewußt geheimgehaltenen Kosten des geplanten Kellerbahnhofs. Auch beim "Streßtest" ist anscheinend gemogelt worden.

Frontal 21

8

Ein Beitrag über die weltweite "Occupy"-Bewegung, ihre Forderungen und Methoden.

ttt

8

 S21 : Bei der Volksabstimmung in Baden-Württemberg stimmt eine klare Mehrheit (59 % !) gegen den Ausstieg aus "S21", also für den Abriß des Stuttgarter Bahnhofs, für die Zerstörung des Schloßparks und dafür, die Stuttgarter Innenstadt mit dem Graben von Tunneln zum Einsturz zu bringen, um so die Bauindustrie nochmal mit 10 Milliarden zu subventionieren. Ein Sieg der Demokratie über die Vernunft. Die korrupten Lobbyfreunde jubeln, Umweltschützer, Bahnfreunde und alle Wohlmeinenden sind entsetzt.  ¤¤

Dazu die ausführlichen Berichte bei Tagesschau und Tagesthemen (hier auch ein Interview mit Ministerpräsident Kretschmann), bei Phoenix die Stellungnahme von Boris Palmer und die Pressekonferenz mit Kretschmann, Schmid, Hauk, einem FDPler und Brigitte Dahlbender. 

TS,TT,Phoenix

zus.34

 S21 : Nach dem Volksentscheid will die Landesregierung den Bahnhofsabriß "konstruktiv-kritisch" begleiten. Die Bahn legt nach und verlangt, daß das Land auch die steigenden Kosten mit übernimmt. Bei der Montagsdemo sehr deprimierte Gesichter.

Bei kulturzeit ein nachdenklicher Beitrag über den jahrelangen Widerstand gegen das Zerstörungsprojekt, der auch nach der Niederlage beim Volksentscheid noch Folgen haben wird. "Ein vergoldetes Stück Blech wird nicht Gold, bloß weil eine Mehrheit das sagt. Es bleibt vergoldetes Blech," sagt Walter Sittler. Und die Mafiabosse grölen "We are the Champions".   ¤

TS,ktzt

 S21 : Ein Gericht stoppt den weiteren Bahnhofsabriß erstmal, weil Daimler die Bahn Naturschutzbelange beim Abholzen jahrhundertealter Bäume ignoriert hat. Mini-Meldungen bei n-tv, RTL und ZDF, die Tagesschau hält diesen Erfolg der Naturschützer für irrelevant (im Gegensatz zur den inneren Querelen bei der Politsekte FDP), nur bei arte ein etwas ausführlicherer (aber unnötig ironischer) Bericht.

n,R,ht,arj

zus.2

 S21 : In Stuttgart demonstrieren wieder einige Tausend Leute für einen Baustopp (bzw. Zerstörungsstopp). Während "heute" auf die Widerrechtlichkeit des Vorgehens der Bahn hinweist (die Gerichtsurteile zum Naturschutz einfach ignoriert) und die Container zeigt, in die man die Bahnchefs die Demonstranten demnächst sperren will, geht es in der kurzen Meldung der Tagesschau mit ironischem Unterton mehr um den verlorenen Volksentscheid.

ht,TS

zus.3

ZDF-nachtstudio: "Empört euch! - Der Aufstand der Jungen" (ZDF 11.12.11) -  Volker Panzer diskutiert mit Claudia Keth (Occupy Frankfurt), Christopher Lauer (Piratenpartei), Julia Friedrichs (Autorin), Peter Schneider (Schriftsteller: "Lenz") und Hamed Abdel-Samad. (NNA)*    ¤

Phoenix

61

 S21 : In Stuttgart läßt die Mafia jetzt doch (rechtswidrig) den Bahnhof abreißen, die Polizei riegelt deshalb das Gelände ab und trägt 600 friedlich protestierende Bürger vom Platz. Einige fordern den Rücktritt des grünen Ministerpräsidenten. (Tagesschau berichtet nur in der Nachmittagsausgabe.)

TS,ht,NC

In Berlin gibt es zwei antikapitalistische Demos, die der Linkspartei zur Erinnerung an Luxemburg und Liebknecht, und die der Occupyer, jeweils einige Tausend Leute. Die Tagesschau berichtet kurz von beiden. Bei Press-TV berichtet Stefan Herrmann von der Occupy-Demo.

TS,P

zus.3